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Drastische Verschärfung: In Oklahoma gilt nun das strengste Abtreibungsgesetz der USA

Laut der «Washington Post» hat der US-Bundesstaat Oklahoma das strengste Abtreibungsgesetz des Landes eingeführt. Ausnahmeregelungen gibt es kaum. Welche Möglichkeiten bleiben Frauen rechtlich noch?

Im US-Bundesstaat Oklahoma sind künftig fast alle Abtreibungen untersagt. Gouverneur Kevin Stitt unterzeichnete ein Gesetz, das bis auf wenige Ausnahmen so gut wie alle Abtreibungen ab dem Zeitpunkt der Befruchtung untersagt.

Es gelten nur wenige Ausnahmen. Das Gesetz sei das strengste Verbot im ganzen Land, schrieb die «Washington Post».

Vorbild ist eine hoch umstrittene Regelung aus dem Bundesstaat Texas. Diese sieht vor, dass die Regelung nicht strafrechtlich durchgesetzt wird, sondern zivilrechtlich. Das Gesetz ermöglicht es Privatpersonen, zum Beispiel gegen Kliniken vorzugehen, die Abtreibungen durchführen. Dieser rechtliche Kniff macht es auch besonders schwer, das Gesetz vor Gericht anzufechten. Eigentlich sind Abtreibungen nach einem Grundsatzurteil des Supreme Court von 1973 in den USA bis zur Lebensfähigkeit des Fötus erlaubt – heute etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche.

Mit dem zivilrechtlichen Umweg wird das Recht auf Abtreibung ausgehebelt. Das Gesetz in Oklahoma sieht Ausnahmen vor, wenn eine Abtreibung notwendig ist, um das Leben der Mutter zu retten, oder in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest. Der Gouverneur hatte in den vergangenen Woche mehrere Gesetze unterzeichnet, die zur drastischen Verschärfung der Regelungen bei Abtreibungen in dem Bundesstaat geführt haben.

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Frau Karin Lossow Katrin Sass Max Hopp Meike Mutter RTL Schmerzgrenze Seniorenheim TV-Tipps Vorschau Wer wird Millionär?

Vorschau: TV-Tipps am Donnerstag

20:15 Uhr, Das Erste, Schmerzgrenze – Der Usedom-Krimi, Krimi

In einem luxuriösen Seniorenheim stirbt Erika Brunner (Lore Stefanek), die Mutter von Dr. Dirk Brunner (Max Hopp). Der Staatsanwalt erfährt, dass Pflegedienstleiterin Kerstin Matthies (Ingrid Sattes) seine Mutter offenbar misshandelt hatte – was Brunner umso härter trifft, da er mit Frau Matthies noch bis vor kurzem liiert war. Wenig später verschwindet die Pflegedienstleiterin. Ein Gewaltverbrechen? Brunner gerät unter Tatverdacht. Unterstützung sucht er ausgerechnet bei seiner Gegenspielerin Karin Lossow (Katrin Sass).

20:15 Uhr, RTL, Wer wird Millionär? Das große Zocker-Special, Quizshow

Neue Zocker, neue Fragen und neues Spiel: Beim großen „Zocker-Special“ spielen Kandidaten, die das Risiko lieben! Im Bann der Millionen können dreiste Zocker zwei Millionen Euro gewinnen, wenn sie Nerven aus Stahl haben. Wer tritt bei Günther Jauch eine Heldenreise an? Nur wer mutig genug ist, die ersten neun der 15 Fragen ohne die Verwendung eines Jokers zu beantworten, hat die Chance, als zweifacher Millionär den Ratestuhl verlassen zu können.

20:15 Uhr, ZDF, Wendehammer: Pech und Schwefel, Familienserie

Franziska (Susan Hoecke) schwebt im siebten Himmel und genießt eine leidenschaftliche Affäre mit Lukas (Felix Mayr) – bis immer mehr dafürspricht, dass ausgerechnet er der Verfasser anonymer Drohschreiben ist! Um Mona abzulenken, bringt Nadine (Friederike Linke) sie auf die Idee, Meike (Meike Droste) als Kandidatin für das Bürgermeisteramt zu interviewen. Dumm nur, dass kurz vor Monas Eintreffen Meikes Hund mit einem Knochen aus dem See auftaucht. Droht das düstere Geheimnis ans Tageslicht zu kommen?

20:15 Uhr, kabel eins, Charlie und die Schokoladenfabrik, Fantasy-Satire

Der kleine Charlie Bucket (Freddie Highmore) wünscht sich nichts sehnlicher, als einmal die Schokoladenfabrik des exzentrischen Industriellen Willy Wonka (Johnny Depp) besichtigen zu dürfen. Als Willy Wonka fünf Eintrittskarten für eine Fabrikführung verlost, hofft Charlie, dass sich sein großer Traum endlich erfüllt.

21:45 Uhr, Das Erste, Kommissar Dupin: Bretonisches Leuchten, Krimi

Eine rätselhafte Todesserie zieht Pasquale Aleardi alias „Kommissar Dupin“ in ihren Bann. In seinem Urlaubsort geschehen unglaubliche Dinge, die seinen kriminalistischen Spürsinn nicht ruhen lassen – darunter ein tödlicher Sturz im Steinbruch und ein tagelang unentdeckter Mord. Diese Rätsel zu lösen, kann der Workaholic unmöglich seinem örtlichen Polizeikollegen überlassen.

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Berlin Financial Times Insolvenz London Wirecard

Mutmaßlicher Milliardenbetrug: «House of Wirecard»: Reporter McCrum veröffentlicht Buch

Der Skandalkonzern Wirecard wurde durch die Recherchen eines hartnäckigen britischen Reporters zu Fall gebracht. Nun veröffentlicht Dan McCrum sein Buch über den mutmaßlichen Milliardenbetrug.

Knapp zwei Jahre nach der Wirecard-Insolvenz erscheint am Freitag ein maßgebliches Buch zum Skandal: Unter dem Titel «House of Wirecard» veröffentlicht der britische Reporter Dan McCrum die deutsche Ausgabe seiner Geschichte des mutmaßlichen Milliardenbetrugs bei dem ehemaligen Dax-Konzern und Zahlungsdienstleister.

Der für die Londoner «Financial Times» arbeitende Journalist hatte den Fall mit Hilfe von Whistleblowern und Kollegen in fünfjähriger Recherche aufgedeckt – und dabei befürchtet, selbst Job und Existenzgrundlage zu verlieren. «Mehr als einmal glaubte ich, meine Karriere sei zu Ende», schreibt McCrum in seinem Vorwort zur deutschen Ausgabe, die beim Econ-Verlag erscheint.

Seine Artikel setzten den Wirecard-Vorstand unter Druck

Denn der Reporter wurde im Zuge seiner Recherche selbst Zielscheibe von Ermittlungen der deutschen Behörden. «Ein kaum bekannter Reporter drüben in London hatte die Seiten der FT für einen Rachefeldzug gegen eines der erfolgreichsten Technologieunternehmen Europas gekapert.» So empfand McCrum die Stimmung in Deutschland gegen ihn.

Seine Recherchen nahmen ihren Ausgang in Auffälligkeiten der Wirecard-Bilanzen. Über Jahre hatte er jedoch keine Beweise, bis ein Wirecard-Mitarbeiter in Singapur der «Financial Times» interne Belege und Dokumente zuspielte.

McCrums Artikel führten 2019 schließlich dazu, dass der Wirecard-Vorstand in Erklärungsnot geriet und einer Sonderprüfung der Geschäftszahlen durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG zustimmte. In deren Bericht war dann erstmals quasi offiziell von fehlenden Belegen in Milliardenhöhe die Rede. Ende Juni 2020 folgte der Insolvenzantrag, nachdem Wirecard einräumen musste, dass auf Treuhandkonten verbuchte 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar waren.

Eine Abrechnung mit den deutschen Behörden ist das Buch jedoch nicht: Der zwischenzeitlich selbst in Verdacht geratene McCrum hält fest: «Die lange, gründliche und erschöpfende öffentliche Untersuchung deutet auf die Bereitschaft hin, Lehren aus dem Fall Wirecard zu ziehen.»

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Artilleriebeschuss Berlin Davos Deutschland Donezbecken Kiew Luftangriff Luhansk Moskau Nato Olaf Scholz Russland Schweiz Sjewjerodonezk SPD Ukraine Vitali Klitschko Wolodymyr Selenskyj

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der Osten der Ukraine gerät durch massive Angriffe schwer unter Druck und Bundeskanzler Scholz muss in Davos Stellung zu Deutschlands Position beziehen. Die Entwicklungen im Überblick.

Im Osten der Ukraine bringen massive russische Angriffe mit Artilleriebeschuss und Luftangriffen die ukrainischen Verteidiger immer weiter in Bedrängnis.

Der Beschuss auf die Großstadt Sjewjerodonezk dauerte den ganzen Mittwoch an, wie der ukrainische Generalstab mitteilte. Das Verwaltungsgebiet Luhansk im Donbass sei zu 95 Prozent von russischen Truppen erobert, sagte Gouverneur Serhij Hajdaj. Die Lage sei «extrem schlecht».

Präsident Wolodymyr Selenskyj rief deshalb die Weltgemeinschaft auf, sich eindeutiger auf die Seite seines Landes zu stellen. Er zeigte sich in einer Videoansprache enttäuscht auch von den Beratungen beim Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz. «Egal, was der russische Staat tut, es gibt jemanden, der sagt: Lasst uns seine Interessen berücksichtigen», sagte Selenskyj. «Und das trotz Tausender russischer Raketen, die die Ukraine treffen. Trotz Zehntausender getöteter Ukrainer. Trotz Butscha und Mariupol».

Das Treffen in Davos geht am Donnerstag weiter. Erwartet werden Auftritte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko.

Ukrainer im Osten unter Druck

Sjewjerodonezk und das benachbarte Lyssytschansk sind die letzten großen Städte, die im Gebiet Luhansk noch von ukrainischen Truppen gehalten werden. Russland will das Gebiet vollständig erobern, um es der so genannten Volksrepublik Luhansk zuzuschlagen. Diese hatte Moskau wenige Tage vor dem Angriff auf die Ukraine als unabhängigen Staat anerkannt – genauso wie die Volksrepublik Donezk.

Der ukrainische Generalstab berichtete auch von Angriffen auf die Orte Berestowe, Lypowe und Nyrkowe. Diese liegen im Rückraum der ukrainischen Verteidiger an der strategisch wichtigen Straße nach Bachmut. Zwar hieß es, die Attacken seien abgewehrt worden. Doch überprüfbar waren die Angaben nicht. Ausländische Beobachter befürchten, dass mehrere ukrainische Brigaden in Sjewjerodonezk eingekesselt werden könnten.

«In einigen Richtungen haben die russischen Gruppierungen zweifellos taktische Erfolge, das ist im Prinzip auch kein Geheimnis», sagte Olexander Motusjanyk, Sprecher des Verteidigungsministeriums, in Kiew. Es sei aber nicht richtig, von einem Rückzug zu sprechen. Die ukrainische Armee versuche zu manövrieren, um ihre Position zu verbessern und wieder anzugreifen.

Als Beispiel für die Notlage im Osten nannte Gouverneur Hajdaj die Bestattung von mindestens 150 Menschen in einem Massengrab in Lyssytschansk. Die Polizei müsse als Bestatter aushelfen. In dem Grab seien sowohl Opfer des russischen Beschusses beigesetzt worden als auch Menschen, die eines natürlichen Todes gestorben seien. Ein Video zeigte, wie Leichen in weißen Säcken – jeder mit dem Namen versehen – in eine Grube geworfen wurden. Nach dem Krieg sollten die Toten ordentlich beigesetzt werden, versprach der Gouverneur.

Fragen an Scholz in Davos: Wie hilft Berlin der Ukraine?

Selenskyj wurde am Mittwoch per Video zu einer Gesprächsrunde in Davos zugeschaltet und sagte, die Ukraine werde kein Gebiet abgeben. «Die Ukraine kämpft, bis sie ihr gesamtes Territorium zurück hat.»

Um die deutsche Haltung zum Krieg in der Ukraine dürfte es beim Auftritt von Bundeskanzler Scholz in Davos gehen. Deutschland wird von seinen Verbündeten in Nato und EU, aber auch von der Ukraine kritisiert, zu wenig gegen den russischen Angriff zu tun.

Vor allem bei der Lieferung schwerer Waffen hat Berlin gezögert. Allerdings gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter den Nato-Staaten informelle Absprachen, bestimmte Waffensysteme nicht an die Ukraine zu übergeben. Bündniskreise bestätigten, so solle das Risiko einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Nato-Staaten und Russland möglichst gering gehalten werden.

Befürchtet wird so zum Beispiel, dass Russland die Lieferung westlicher Kampfpanzer und Kampfflugzeuge als Kriegseintritt werten könnte und dann militärische Vergeltungsmaßnahmen ergreift. Solche Waffen hat die Ukraine bislang nicht bekommen. Letztlich liegt der Beschluss für oder gegen die Lieferung bestimmter Waffensysteme aber nicht bei der Nato, sondern jeder Staat entscheidet selbst.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sah Scholz in der Pflicht, für Klarheit in der deutschen Linie zu sorgen. «Es darf nicht sein, dass am Ende des Krieges die Welt Deutschland als kompletten Bremser und Looser empfindet, nur weil wir nicht in der Lage sind, zu organisieren und zu kommunizieren», sagte sie der dpa. Deutschland habe humanitäre Hilfe organisiert und militärisches Material und Waffen von hohem Wert geliefert.

Das bringt der Tag

Beim Weltwirtschaftsforum wird am Donnerstag auch der Kiewer Bürgermeister und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko erwartet, der über die Lage in der ukrainischen Hauptstadt berichten wird. Ein anderer Termin lenkt den Blick auf den friedlichen Widerstand gegen Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus: In Aachen wird der Karlspreis an belarussische Bürgerrechtlerinnen verliehen, darunter an Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.

In Moskau berät das Oberste Gericht Russlands über den Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, das ukrainische Regiment «Asow» zu einer terroristischen Vereinigung zu erklären. Die Einheit hat Verbindungen zur rechtsradikalen Szene in der Ukraine, der russischen Propaganda dient sie als Beispiel für den Einfluss von Neonazis im Nachbarland. «Asow» seit Jahren in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert. Doch das Regiment stellte viele Verteidiger von Mariupol, und diesen Gefangenen will die russische Justiz einen Prozess wegen angeblicher Gräueltaten machen.

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Bischof Bischofskonferenz Coronavirus Deutsche Bischofskonferenz Deutschland Georg Bätzing Katholikentag Katholische Kirche Kevin Kühnert Kirchenkrise Münster Norbert Lammert Priester Sonntag SPD Stuttgart

Katholikentag: Die Katholiken fragen sich, wer sie noch braucht

In Stuttgart kommen bis Sonntag etwa 25.000 Katholiken zusammen. Das sind eine Menge, aber doch weniger als früher, dass die Frage aufkommt: Hat der Katholizismus in Deutschland noch eine Zukunft?

Inmitten einer Kirchenkrise wird am Donnerstag in Stuttgart der 102. Deutsche Katholikentag fortgesetzt. Unter anderem diskutieren der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert über das Thema «Wer braucht noch die Kirche?».

Der Katholikentag mit 1500 Veranstaltungen findet erstmals seit vier Jahren wieder in Präsenz statt. Allerdings werden bis Sonntag viel weniger Teilnehmer erwartet als sonst, etwa 25 000. Darunter sind allein 7000 Mitwirkende. Zum Katholikentag 2018 in Münster waren noch 90.000 Menschen gekommen. Ein Grund für den Rückgang dürfte die Corona-Pandemie sein. Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, sagte jedoch, die niedrigeren Anmeldezahlen hätten auch damit zu tun, dass die katholische Kirche durch eine «krisenhafte Situation» gehe.

Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verwies am Mittwochabend darauf, dass neuerdings erstmals eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung nicht mehr Mitglied in einer der beiden großen Kirchen sei. Viele Menschen träten aus der Kirche aus, weil sie der Meinung seien, dass sie ihren Glauben auch ohne sie leben könnten. An den Bischofskonferenz-Vorsitzenden Bätzing gewandt, sagte Lammert: «Sie werden meinem Eindruck nicht völlig widersprechen wollen, dass neben denen, die seit langem keine Bindung zur Institution Kirche mehr hatten, jetzt zunehmend die gehen, die eine solche Bindung hatten.»

Umstrittener Pfarrer

Bätzing verteidigte am Mittwochabend die umstrittene Beförderung eines Pfarrers, der Jahre zuvor zwei Frauen belästigt haben soll. Der Vorfall liege schon viele Jahre zurück, und der Priester habe Reue gezeigt und sich entschuldigt, sagte Bätzing der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig betonte er: «Jede Art von Belästigung, von Übergriffigkeit, sowohl verbal als auch körperlich, ist ein No-Go. Und das akzeptiere ich in keinster Weise.»

Durch die «Zeit»-Beilage «Christ & Welt» war am Dienstag bekanntgeworden, dass Bätzing in seinem Limburger Bistum einen Pfarrer trotz Vorwürfen sexueller Belästigung zum Bezirksdekan berufen hatte. Der Priester soll im Jahr 2000 eine evangelische Pfarrerin in Ausbildung sexuell belästigt haben, später auch eine angehende Gemeindereferentin.

Auf die Frage, warum er ausgerechnet diesen Pfarrer befördert habe, antwortete Bätzing: «Kann ich einen Priester, der vor 15 Jahren einen Fehler begangen hat, den er einsieht, für den er Reue zeigt, für den er um Entschuldigung gebeten hat und eine Strafe gezahlt hat – kann ich die unendlich lange vorhalten?» Der hochbeliebte Pfarrer sei von der großen Mehrheit der Seelsorgerinnen und Seelsorger in seinem Bezirk für die Funktion des Dekans vorgeschlagen worden. Als Bischof sei er diesem Votum letztlich gefolgt. «Es ist kein Fauxpas. Sondern ich habe im Abwägen der Gesamtsituation diese Entscheidung getroffen.»

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Berlin Coronavirus Inzidenz RKI Robert-Koch-Institut Todesfall

RKI-Zahlen: RKI: Mehr als 39.000 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat binnen eines Tages 39.705 Corona-Neuinfektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt weiter.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 262,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 281,8 gelegen (Vorwoche: 383,2, Vormonat: 909,1).

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Zahlen zu Todesfällen

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 39.705 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 58.719 registrierte Ansteckungen) und 136 Todesfälle (Vorwoche: 165) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 26.198.811 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

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Amber Heard Beziehung Fluch der Karibik Frau Herzogin Kate Hollywood Johnny Depp Missbrauchsvorwurf Verleumdungsprozess Virginia Zeugenstand

Promi-Prozess: Johnny Depp im Zeugenstand: «Ich habe die Wahrheit gesagt»

Kurz vor Ende des Verleumdungsprozesses zwischen Johnny Depp und Amber Heard verteidigt sich der Star erneut im Zeugenstand. Model Kate Moss nimmt Ex-Freund Depp in einer Videoschalte in Schutz.

Hollywood-Star Johnny Depp hat sich vor dem Gericht des US-Bezirks Fairfax (Virginia) erneut gegen Missbrauchsvorwürfe seiner Ex-Frau Amber Heard verteidigt.

Es sei «wahnwitzig», Heards Anschuldigungen von Gewalt in diesem Prozess anzuhören, sagte Depp am Mittwoch im Zeugenstand. Während der Befragung durch sein Anwaltsteam beschrieb der Schauspieler die Vorwürfe unter anderem als «schrecklich», «lächerlich», «unglaublich brutal», «grausam», «demütigend» und «völlig falsch».

Er habe in seiner Beziehung mit Heard «niemals» körperliche Gewalt angewendet, sagte Depp. Sich vor Gericht zu offenbaren, sei für niemanden einfach. Er habe in dem Verfahren die Wahrheit gesagt, betonte der «Fluch der Karibik»-Star. Die «Aquaman»-Schauspielerin hatte ihrem früheren Ehemann im Zeugenstand mehrfach gewalttätiges Verhalten vorgeworfen.

Der seit sechs Wochen laufende Zivilprozess zwischen den Ex-Eheleuten Depp (58) und Heard (36) ist in der Endphase. Am Freitag werden die Abschlussplädoyers erwartet, im Anschluss geht der Fall an die Geschworenen.

Kate Moss verteidigt Depp

Das britische Model Kate Moss hatte ihren Ex-Freund Depp am Mittwoch in Schutz genommen. «Er hat mich nie gestoßen, getreten oder eine Treppe runtergeworfen», sagte die 48-jährige Britin. Sie war aus England per Video zugeschaltet, ihre Zeugenaussage dauerte nur wenige Minuten.

Moss‘ Aussage wird als Punktgewinn für Depp gewertet, weil sie einer früheren Bemerkung Heards entgegen steht. Heard (36) hatte Anfang Mai in ihrer Beschreibung eines handgreiflichen Streits in ihrer Beziehung mit Depp auf einen angeblichen Vorfall Bezug genommen, bei dem Depp das Model Moss auf einer Treppe angegriffen haben soll.

In seiner Zivilklage hält Depp seiner Ex-Frau vor, in einem 2018 von der «Washington Post» veröffentlichten Kommentar zum Thema häusliche Gewalt falsche Aussagen gemacht zu haben. Dies habe seinem Ruf geschadet. Wegen Verleumdung klagt Depp auf rund 50 Millionen Dollar (gut 46 Millionen Euro) Schadenersatz, Heard hat eine Gegenklage auf 100 Millionen Dollar eingereicht.

Die beiden Schauspieler hatten sich 2009 bei den Dreharbeiten zu dem gemeinsamen Film «The Rum Diary» kennengelernt. 2015 heirateten sie, doch nach 15 Monaten Ehe reichte Heard die Scheidung ein.

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Abbott Laboratories Amoklauf CNN Deutschland Facebook Frankfurt am Main Frau Greg Abbott Grundschule Joe Biden Kinder Lehrer Polizei Republikaner Texas US-Präsident USA Uvalde Waffengesetz

Massaker in US-Grundschule: «Kranker Bastard»: Streit über US-Waffengesetze eskaliert

«Kranker Bastard»: So wird ein Demokrat auf einer Pressekonferenz zu dem tödlichen Amoklauf in Texas beschimpft. Grund für den Eklat: das Thema Waffen. Die Emotionen kochen hoch.

Der politische Streit über strengere Waffengesetze ist nach dem tödlichen Massaker an einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas offen ausgebrochen. Bei einer Pressekonferenz mit dem republikanischen Gouverneur des Bundesstaats, Greg Abbott, kam es zum Eklat.

Der Demokrat Beto O’Rourke unterbrach die Veranstaltung und kritisierte Abbott für seine Haltung zu den Waffengesetzen. Auch US-Präsident Joe Biden beklagte erneut das Ausmaß an Waffengewalt und kündigte an, die betroffene Gemeinde besuchen zu wollen. Der Sender CNN berichtete unterdessen, dass der Schütze kurz vor der Tat auch Kontakt zu einem Mädchen aus Deutschland gehabt habe.

Pressekonferenz zum Blutbad

Abbott und weitere Offizielle äußerten sich bei der Pressekonferenz in der Kleinstadt Uvalde erstmals detailliert zu dem Blutbad an der Robb Elementary School. Ein Schütze hatte dort am Dienstag 19 Kinder und zwei Lehrer getötet, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Der 18-Jährige hatte Ermittlern zufolge im März innerhalb weniger Tage in einem Geschäft zwei Sturmgewehre und Munition gekauft. Er hatte seine Tat kurz zuvor auf Facebook angekündigt, wie Abbott sagte.

Der Sender CNN berichtete, dass der Schütze kurz vor dem Massaker auch Textnachrichten an ein Mädchen aus Deutschland geschickt habe. Die 15-Jährige soll seit Anfang Mai in Kontakt mit dem Schützen gestanden haben, wie der Sender unter Berufung auf Chatprotokolle und ein Gespräch mit dem Teenager aus Frankfurt am Main berichtete. Der Schütze schickte dem Sender zufolge auch Videos von sich an das Mädchen. «Er sah glücklich aus und fühlte sich wohl im Gespräch mit mir», zitierte CNN das Mädchen.

Kurz vor der Tat soll er sich per Textnachricht über seine Großmutter beschwert haben. Dann habe er dem Mädchen mitgeteilt, der 66-Jährigen in den Kopf geschossen zu haben. Die Frau überlebte. Der Schütze habe dem Mädchen im Anschluss auch geschrieben, in einer Grundschule um sich schießen zu wollen, so CNN. Das sei die letzte Nachricht an das Mädchen in Deutschland gewesen. «Jedes Mal, wenn ich mit ihm sprach, hatte er nie Pläne mit seinen Freunden», sagte das Mädchen CNN zufolge weiter. Der Großvater des Schützen sagte dem Sender ABC, dass sein Enkel nicht viel geredet habe. «Er war sehr ruhig.»

Debatte über Waffengesetze

Unterdessen kocht die Debatte über strengere Waffengesetze in den USA weiter hoch. Bei der Pressekonferenz mit Republikaner Abbott in Uvalde kam es sogar zu verbalen Ausfällen. Der Demokrat O’Rourke befand sich während der Veranstaltung im Publikum und warf dem Republikaner vor, nichts gegen die grassierende Waffengewalt in den USA zu unternehmen. Der 49-Jährige will bei der nächsten Gouverneurswahl in Texas im November gegen Abbott antreten. Abbott reagierte auf die Vorwürfe nicht, während andere Offizielle O’Rourke zur Ordnung riefen und ihn dazu aufforderten, den Saal zu verlassen.

Ein Mann rief O’Rourke zu: «Sie fallen aus dem Rahmen, und Sie sind peinlich.» Ein anderer Mann beschimpfte den Demokraten wüst und sagte: «Ich kann nicht fassen, dass Sie ein kranker Bastard sind, der aus einer Sache wie dieser ein politisches Thema machen will.» O’Rourke verließ nach der verbalen Auseinandersetzung den Raum. «Wir können etwas tun», sagte er im Anschluss sichtlich aufgebracht vor laufenden Kameras. Abbott kümmere sich mehr um seine politische Karriere als die Menschen in Texas. «Das ist gestört», rief O’Rourke.

Abbott führte in der Pressekonferenz diese und ähnliche Taten nicht auf den leichten Zugang zu Waffen, sondern auf eine Zunahme von psychischen Erkrankungen zurück. Er lobte außerdem die Polizei und merkte an: «Die Realität ist, so schrecklich wie das, was passiert ist, es hätte schlimmer sein können.» Der 64-Jährige ist ein ausgesprochener Befürworter von lockeren Waffengesetzen. Die Waffenlobby-Organisation National Rifle Association (NRA) plant an diesem Freitag ihre Jahresversammlung in Texas. Bei dem Treffen in Houston soll auch Bidens republikanischer Vorgänger Donald Trump sprechen.

Eine Verschärfung der Waffengesetze in den USA scheitert seit vielen Jahren an einer grundlegenden Uneinigkeit zwischen Demokraten und Republikanern in dieser Frage. Während viele Demokraten seit langem eine substanzielle Verschärfung der Vorschriften für Waffenbesitz im Land fordern, sind viele Republikaner vehement dagegen. «Ich habe einfach satt, was da vor sich geht», sagte Biden am Mittwoch und warb einmal mehr für eine Reform der Waffengesetze im Land. Viele Änderungen könnten einen Unterschied machen, ohne dass sich dies negativ auf den zweiten Verfassungszusatz auszuwirken würde.

Waffenrecht in den USA

Das Recht auf Waffenbesitz in den USA ist in der Verfassung verankert. Der entsprechende Passus stammt aus dem 18. Jahrhundert. Biden betonte, bei der Verabschiedung des zweiten Verfassungszusatzes habe es bestimmte Waffen noch gar nicht gegeben. Dass ein 18-Jähriger heute einfach in ein Geschäft gehen könne, um Kriegswaffen zu kaufen, sei nicht richtig. «Das ist gegen den gesunden Menschenverstand.» Der US-Präsident kündigte an, er wolle «in den nächsten Tagen» mit seiner Ehefrau Jill nach Texas reisen und sich dort mit Familien treffen.

Ein Vorfall in der texanischen Stadt Richardson sorgte am Mittwoch außerdem für Aufregung. Die Polizei wurde über einen Jugendlichen informiert, der bewaffnet in Richtung einer Schule laufen würde. Der verdächtige Schüler sei schließlich von der Polizei in der Schule aufgegriffen worden – Waffen seien aber nicht bei ihm gefunden worden, hieß es in einer Mitteilung. Allerdings hätten die Beamten im Kofferraum des Autos des Verdächtigen auf dem Parkplatz Waffen entdeckt. Der Jugendliche sei festgenommen worden – weitere Details gab die Polizei nicht bekannt.

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Boris Rhein CDU Deutsche Presse-Agentur Volker Bouffier Wehmut Wiesbaden

Hessischer Ministerpräsident: Regierungschef Bouffier: «Großes Gefühl der Dankbarkeit»

Mehr Zeit für die Familie, vielleicht ein Buch schreiben: Erst nach seinem Abschied von der politischen Bühne will sich der scheidende Ministerpräsident Bouffier Gedanken über seine Zukunft machen.

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nimmt mit Dankbarkeit und ein bisschen Wehmut Abschied von der Politik.

«Das ist jetzt für mich nicht nur das Ende dieser knapp zwölf Jahre Ministerpräsident, sondern das ist jetzt das Ende von 50 Jahren aktiver Politik und 40 Jahren in verschiedenen Ämtern», sagte Bouffier der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit. «Ich hab ein großes Gefühl der Dankbarkeit.»

Nachfolger wird gewählt

Am kommenden Dienstag soll der amtierende Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) im hessischen Landtag zu Bouffiers Nachfolger gewählt werden. «Es ist meine Entscheidung gewesen, das herbeizuführen. Und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist», betonte der 70-Jährige. «Und von daher ist das jetzt auf der einen Seite – begleitet mit einem Blick zurück – Dankbarkeit, ja auch ein bisschen Wehmut, aber auch mit freudiger Erwartung, wie es dann weitergeht.»

«Natürlich habe ich im Moment Angebote für alles Mögliche», sagte Bouffier zu der Zeit nach seinem aktiven Politikerleben. «Aber die erste Zeit würde ich mal die Kisten, Kasten und sonst was, die sich in 40 Jahren angesammelt haben, ein wenig sortieren. Daneben habe ich noch eine Reihe von Verpflichtungen als Vorsitzender und Präsident von Stiftungen und Vereinigungen, die ich Stück für Stück auch übertragen möchte – von der Landesstiftung oder als Präsident der Jerusalem Foundation Deutschland.»

«Ansonsten freue ich mich aber auch darauf, vielleicht auch mal ein bisschen mehr Dinge machen zu können, die bisher nicht möglich waren», erklärte der langjährige Spitzenpolitiker. «Und ein bisschen Freizeit auch mehr mit der Familie. Alles hat seine Zeit, und ich freue mich auf die Zukunft.» Er sei gelernter Fachanwalt für Scheidungsrecht und Notar. «Wir haben eine eigene Kanzlei. Da werde ich mich sehr zurückhaltend ein bisschen einbringen», kündigte Bouffier an. «Ich werde oft gefragt, ob ich auch ein Buch schreibe. Ehrlich gesagt: Das wird man sehen.»

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Patient

Medizin: 12-Stunden-Transplantation: Schotte erhält zwei neue Hände

Medizinische Sensation: Der Schotte Steven Gallagher ist vermutlich der erste Mensch, dem gleich zwei neue Hände transplantiert wurden. Das neue Lebensgefühl ist aber noch mit Prblemen verbunden.

Steven Gallagher, Transplantationspatient, liebt seine neuen Hände. «Diese Hände sind unglaublich, alles ging so schnell», sagte der 48-Jährige der britischen Nachrichtenagentur PA.

«Seit dem Moment, als ich von der Operation erwachte, konnte ich sie bewegen.» Der Schotte ist vermutlich der erste Patient, dem wegen der rheumatischen Autoimmunkrankheit Systemische Sklerose gleich beide Hände transplantiert wurden. «Es hat mir ein neues Lebensgefühl gegeben», sagte Gallagher.

Er finde einige Sachen noch immer schwierig. Knöpfe zumachen könne er beispielsweise nicht, dafür aber sich ein Glas Wasser einschenken. Wichtiger aber sei ein grundsätzliches Gefühl. «Die Schmerzen vor der Operation waren entsetzlich. Ich habe so viele Schmerzmittel genommen, das war unvorstellbar, und nun habe ich keine Schmerzen mehr», sagte der Vater dreier Töchter.

Gallagher war vor 13 Jahren an Sklerose erkrankt, nachdem er einen ungewöhnlichen Ausschlag im Gesicht bekommen hatte. Nach einigen Jahren begannen seine Finger sich zu krümmen. «Meine Hände begannen, sich zu schließen bis es eigentlich nur noch zwei Fäuste waren. Meine Hände waren unbrauchbar, ich konnte nichts mehr machen, außer Dinge mit zwei Händen zu heben.» Auf Anraten von Spezialisten und nach Gesprächen mit seiner Ehefrau entschied sich der Dachdecker zur Operation. Mitte Dezember 2021 wurden dem Mann aus dem Ort Dreghorn in einer zwölfstündigen Behandlung dann zwei neue Hände transplantiert.

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