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Coronavirus Deutsche Presse-Agentur München

Freie-Wähler-Abgeordnete nicht mehr in Corona-Isolation

Die Freie-Wähler-Fraktion ist wieder coronafrei: Alle sechs Abgeordneten, die vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden waren, sind inzwischen aus der Isolation. Am Dienstag hätten sich die letzten Parlamentarier freigetestet, sagte Fraktionschef Florian Streibl am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Und: Zu den sechs Abgeordneten, vier Mitarbeitern und einem Techniker seien keine weiteren Infizierten hinzugekommen – es habe sich niemand sonst angesteckt.

Die Freie-Wähler-Fraktion ist wieder coronafrei: Alle sechs Abgeordneten, die vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden waren, sind inzwischen aus der Isolation. Am Dienstag hätten sich die letzten Parlamentarier freigetestet, sagte Fraktionschef Florian Streibl am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Und: Zu den sechs Abgeordneten, vier Mitarbeitern und einem Techniker seien keine weiteren Infizierten hinzugekommen – es habe sich niemand sonst angesteckt.

Nach Worten Streibls waren sämtliche Verläufe der Abgeordneten zudem asymptomatisch: «Es hat keiner irgendwelche Symptome gehabt, die ganze Zeit», sagte er und betonte: «Impfen und Boostern hilft.»

Die Corona-Infektionen waren bei PCR-Tests an Licht gekommen, mit denen die Freien Wähler ihre Winterklausur noch sicherer machen wollten. Die Klausur, die eigentlich vergangene Woche hätte stattfinden sollen, wurde daraufhin aufs Frühjahr verschoben.

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Coronavirus Deutsche Presse-Agentur München

Freie-Wähler-Abgeordnete nicht mehr in Corona-Isolation

Die Freie-Wähler-Fraktion ist wieder coronafrei: Alle sechs Abgeordneten, die vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden waren, sind inzwischen aus der Isolation. Am Dienstag hätten sich die letzten Parlamentarier freigetestet, sagte Fraktionschef Florian Streibl am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Und: Zu den sechs Abgeordneten, vier Mitarbeitern und einem Techniker seien keine weiteren Infizierten hinzugekommen – es habe sich niemand sonst angesteckt.

Die Freie-Wähler-Fraktion ist wieder coronafrei: Alle sechs Abgeordneten, die vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden waren, sind inzwischen aus der Isolation. Am Dienstag hätten sich die letzten Parlamentarier freigetestet, sagte Fraktionschef Florian Streibl am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Und: Zu den sechs Abgeordneten, vier Mitarbeitern und einem Techniker seien keine weiteren Infizierten hinzugekommen – es habe sich niemand sonst angesteckt.

Nach Worten Streibls waren sämtliche Verläufe der Abgeordneten zudem asymptomatisch: «Es hat keiner irgendwelche Symptome gehabt, die ganze Zeit», sagte er und betonte: «Impfen und Boostern hilft.»

Die Corona-Infektionen waren bei PCR-Tests an Licht gekommen, mit denen die Freien Wähler ihre Winterklausur noch sicherer machen wollten. Die Klausur, die eigentlich vergangene Woche hätte stattfinden sollen, wurde daraufhin aufs Frühjahr verschoben.

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Apotheke Bayern Bremen Deutsche Presse-Agentur Deutschland Dschungelcamp Dunkelfeld Frankfurt am Main Impfausweis Impfpass Job Markus Anfang München Nordrhein-Westfalen Polizei

Leicht zu manipulieren: Das Geschäft mit den falschen Impfpässen boomt – jetzt schon mehr als 12.000 Verfahren eingeleitet

Die Nachfrage bei Impfgegnern ist groß, der illegale Handel floriert – Tausende Menschen nutzen in Deutschland einen gefälschten Impfausweis. Die Polizei berichtet von einem „großen Dunkelfeld“.

Auf den ersten Blick haben Ex-Dschungelcamp-Kandidatin Christin Okpara und Ex-Werder-Bremen-Trainer Markus Anfang wenig gemeinsam. Tatsächlich aber verloren beide ihren Job, weil sie gefälschte Impfausweise vorgelegt haben sollen. Die Polizei geht solchen Verdachtsfällen bundesweit inzwischen mit weit mehr als 12 000 Verfahren nach. Die Zahl sei vor allem im vergangenen Dezember in die Höhe geschnellt, berichteten Polizeibehörden der Bundesländer bei einer bundesweiten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Spitzenreiter ist demnach Bayern mit mehr als 4000 Verfahren und 5500 sichergestellten Impfpässen und -zertifikaten, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit mehr als 3500 Verfahren. „Wir müssen leider von einem großen Dunkelfeld ausgehen“, berichtete die Landesregierung in München. Ende November hatte der Gesetzgeber die Strafbarkeit noch einmal klargestellt. Abschreckende Wirkung hatte dies anscheinend nicht: Die 3G-Pflicht in vielen Bereichen hat das Geschäft der Fälscher wohl erst richtig angekurbelt.STERN PAID aus Gesund Leben 6_21 Mythen zur Corona Impfung 08.43

Handel mit Impfpässen floriert

Im Internet stießen Ermittler bei Social-Media-Kanälen und Messengerdiensten wie Telegram auf einschlägige Angebote, die bei Impfskeptikern und Impfgegnern auf zahlungswillige Kundschaft treffen, obwohl es die Originale samt echtem Impfschutz umsonst gibt. Nutzern falscher Impfausweise droht dabei im Extremfall noch mehr als Jobverlust und eine Geld- oder Bewährungsstrafe wegen „Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse“: Nach einem Corona-Ausbruch mit drei Todesfällen in einem Pflegeheim im niedersächsischen Hildesheim ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine fristlos entlassene Mitarbeiterin der Einrichtung sogar wegen Totschlags. Die Frau soll mit einem gefälschten Impfpass im Heim gearbeitet haben, obwohl bei ihr zu Hause Familienmitglieder an Covid-19 erkrankt waren.

Anfang Dezember 2021 wurden bei einer Durchsuchung in Kassel insgesamt 800 Blanko-Impfausweise, Impfstoffaufkleber, verschiedene Stempel und weitere Fälscherutensilien sichergestellt. Einen Monat zuvor wurden bei einer Wohnungsdurchsuchung in Frankfurt/Main insgesamt 146 Blanko-Impfausweise gefunden. Auch wurden Fälle von Ärzten bekannt, die ihren Patienten auf Wunsch nur den Aufkleber der Impfdosen in den Impfpass klebten, ohne den Impfstoff zu spritzen. Ihnen drohen inzwischen sogar bis zu fünf Jahre Haft. Im Oktober machten Ermittler mutmaßliche Betrüger in München dingfest, die mithilfe der IT-Infrastruktur einer Apotheke gefälschte Impfzertifikate hergestellt haben sollen – allein innerhalb eines Monats mehr als 500 Stück.

Gelber Impfpass ist leicht zu manipulieren

Der gelbe Impfpass nach den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation ist leicht zu manipulieren. Das Heftchen kann im Internet für wenige Euro bestellt werden. Die Stempel von Arztpraxen können ebenfalls leicht besorgt werden. Die Impfdosenaufkleber mit der Chargennummer sind inzwischen immerhin mit einem Wasserzeichen versehen – vor kurzem war das noch nicht der Fall. Impfpass-Fälscher bieten bei Telegram inzwischen ein Komplett-Paket an: Das ausgefüllte Impfbuch kostet inklusive QR-Code 200 bis 300 Euro. Die betrügerischen Impf-Unwilligen, die sich eine Fälschung im Netz bestellen, haben aber keine Garantie, dass tatsächlich ein falscher Impfpass geliefert wird.

In den Apotheken, die den QR-Code für den digitalen Impfnachweis erstellen, kann inzwischen überprüft werden, ob Ort und Zeitpunkt der Impfung zu der Chargennummer im Impfpass passen. Das ist vielen Besitzern von Impfpässen offenbar noch nicht klar. Im Ruhrgebiet türmte eine 30-Jährige am Montag, als ihr vorgelegter Impfpass als gefälscht entlarvt wurde, aus der Apotheke – und ließ dabei ihren Personalausweis liegen. Gleiches Spiel wenige Kilometer entfernt in Unna: Der Mann mit falschem Impfpass verschwand eilig, ließ aber Kopien seiner Krankenkassenkarte und seines Personalausweises zurück.–

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Deutsche Presse-Agentur Europa Gastronomie Kantine Verzicht Volkswagen VW Wolfsburg

Ernährung: VW verteidigt Currywurst-Verzicht in einer Kantine

Die Nachricht vom Currywurst-Aus in einem VW-Betriebsrestaurant in Wolfsburg platzte letztes Jahr ins Sommerloch. Wie ist die Entscheidung der Kantine im ersten halben Jahr geschluckt worden?

Der Verzicht auf die VW-Currywurst in einer Kantine des Volkswagens-Werks in Wolfsburg hat sich nach Überzeugung der Entscheider bewährt.

«Die Resonanz unserer Gäste ist sensationell und durchweg positiv – aus dem Verwaltungsbereich genauso wie aus der Produktion», sagte der Leiter der VW-Gastronomie, Nils Potthast, der Deutschen Presse-Agentur. Auch ohne den Kantinen-Klassiker sei das Speisenangebot teilweise noch vor Betriebsschluss vergriffen gewesen, berichtete Potthast ein knappes halbes Jahr nach dem Beschluss.

Die Entscheidung für ein fleischfreies Betriebsrestaurant beim größten Autobauer Europas hatte im Sommer für Wirbel gesorgt. Im August kündigte VW zunächst intern an, dass die Kantine im Markenhochhaus nach dem Werksurlaub auf vegetarische und vegane Küche setze und nur hin und wieder Fisch zum Angebot gehören werde. Das bedeutete dort das Aus für die Currywurst.

Vor allem die Reaktion von Altkanzler Gerhard Schröder über den «Kraftriegel der Facharbeiterin und des Facharbeiters in der Produktion» befeuerte damals eine Debatte um Fleischverzehr in Unternehmen. «Wenn ich noch im Aufsichtsrat von #VW säße, hätte es so etwas nicht gegeben», schrieb Schröder damals bei LinkedIn.

Für viele Anwender von sozialen Plattformen und zahlreiche Medien war der Currywurst-Einwurf von Schröder ein gefundenes Fressen im Sommerloch. Es gab Tausende Reaktionen und Kommentare.

«Dabei war von vornherein klar: Es geht nicht gegen die Currywurst, die nach wir vor in allen anderen Kantinen des Werkes angeboten wird», sagte VW-Gastronom Potthast. Es gehe einfach um mehr schmackhafte Alternativen. Die gebe es nun und sie würden toll angenommen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Küche stehen ihm zufolge zu 100 Prozent hinter dem Konzept.

Obwohl die Currywurst-Produktion bei Volkswagen schon häufig über dem Autoabsatz der Kernmarke lag, dürfte das Ausmaß der Debatte mit dem von Schröder gesetzten Hashtag «#RettetdieCurrywurst» auch intern überrascht haben. Denn das Unternehmen betonte von Beginn an, dass niemand bei VW auf die Wurst verzichten müsse, auch weil es sie in der Kantine wenige Meter entfernt auf der gegenüberliegenden Straßenseite weiterhin gebe.

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Berlin Coronavirus Deutsche Bahn Deutsche Bank Deutsche Presse-Agentur Deutschland Discounter Inflation Netto Penny Markt Regen Rewe RWE SAP Sonderzahlung Volkswagen

Sonderzahlung: Corona-Prämien: Der Staat gibt am meisten

Sie ist für Beschäftigte ein warmer Regen in ungemütlicher Zeit: Corona-Prämien haben viele Arbeitgeber gezahlt – wenn auch längst nicht alle. Und auch die Inflation dämpft die Bonusfreude.

Netto wie brutto: Zehntausende Beschäftigte in Deutschland erhalten Corona-Prämien. Mal sind es einige hundert Euro, manchmal vierstellige Summen ohne Abzug von Steuern oder Abgaben, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Am besten schnitten in diesem Punkt zuletzt die 1,1 Million Beschäftigten der Länder im Tarifpoker ab. Sie bekommen bis spätestens März 1300 Euro als Corona-Prämie. 1000 bis 1100 Euro wurden im Herbst rund 170.000 Beschäftigten der bundeseigenen Deutschen Bahn zugesagt.

Gerade vierstellig ausgefallen sind auch die Prämien für 120.000 Beschäftigte bei Volkswagen und bei den Energiekonzernen Eon und RWE mit insgesamt rund 55.000 Beschäftigten. Vielfach liegen die Prämien bei einigen hundert Euro.

«Das sind Maßnahmen, um unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine klare Botschaft zu geben: Wir sagen nicht nur Danke für ihren unermüdlichen Einsatz in dieser schwierigen Ausnahmesituation, sondern wir honorieren ihr Engagement zugleich in finanziell spürbarer Weise», sagte etwa ein Sprecher der Rewe-Gruppe, zu der der Discounter Penny gehört. Nach eigenen Angaben zahlte die Gruppe in Deutschland Corona-Prämien in dreistelliger Millionenhöhe aus.

Steuerfrei ist die Prämie nur noch kurze Zeit

Wieviele Unternehmen keine Corona-Prämie überweisen, lässt sich weder auf Arbeitgeber- noch auf Gewerkschaftsseite ermitteln. Sicher ist: Wer bis Ende März keine Corona-Prämie bekommt, kann sich vorerst keine Hoffnung mehr auf die steuer- und abgabenfreie Sonderzahlung machen. Denn der Bund hatte diese nur vorübergehend ermöglicht. In den zwei Jahren seit März 2020 dürfen insgesamt 1500 Euro ohne Abzüge ausgezahlt werden.

Große Sprünge lassen sich damit nicht unbedingt machen. Denn die Prämien mildern vor allem den Kaufkraftverlust, den Beschäftigte im vergangenen Jahr hinnehmen mussten. Nach Angaben der gewerkschaftlichen Hans-Böckler-Stiftung stiegen die Tariflöhne 2021 um vergleichsweise schwache 1,7 Prozent. Gleichzeitig legten die Preise nach ersten Schätzungen mit 3,1 Prozent so stark zu wie lange nicht – real hatten die Meisten damit weniger in der Tasche.

Die Gewerkschaft Verdi versucht noch, bei der Postbank und der Deutschen Bank Corona-Prämien durchzusetzen, bevor sich das Zeitfenster dafür schließt. Hoffnung können sich dann nur noch Pflegekräfte machen. SPD, Grüne und FDP wollen für sie einen steuerfreien Corona-Bonus von bis zu 3000 Euro ermöglichen.

2020 hatten Beschäftigte in der Altenpflege einen staatlich finanzierten Bonus von bis zu 1500 Euro erhalten, viele Mitarbeiter in der Krankenpflege bis zu 1000 Euro aus Mitteln der Krankenversicherungen.

Besondere Belastungen in der Pandemie gab es auch für die Mitarbeiter im Einzelhandel. Die Schwarz-Gruppe mit den Ketten Lidl und Kaufland hat mehrfach Prämien an über 170.000 Mitarbeiter in Deutschland ausgezahlt. Insgesamt belief sich diese Summe für die Jahre 2020 und 2021 laut Unternehmen auf 95 Millionen Euro. Auch die Mitarbeiter der Drogeriemarktkette dm erhielten neben einer Jahresabschlusszahlung Corona-Sonderzahlungen. Im Jahr 2020 waren es in Summe jeweils 400 Euro in Form eines Warengutscheins und einer Sonderzahlung.

Bei Discountern gibt es Gutscheine

Der Discounter Aldi Süd bedankte sich nach eigenen Angaben drei Mal mit Corona-Prämien, teils als Warengutschein, teils als Sonderzahlung – wobei Mitarbeiter in Verkauf und Logistik besser abschnitten als die Verwaltung. Beim Schwesterunternehmen Aldi Nord erhielten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im März 2020 eine freiwillige Sonderleistung in Form eines Warengutscheins in Höhe von 250 Euro.

Die Folgen der Corona-Krise führten bei der Deutschen Post zu deutlichem Mehrgeschäft – auch wegen zwischenzeitlich geschlossener Läden bestellten die Menschen deutlich mehr Elektronik oder Kleidung im Internet und bekamen mehr Pakete aus früher. Die Beschäftigten erhielten 2020 und 2021 je einen Corona-Sonderbonus von 300 Euro.

RWE hat 2021 Beschäftigten nach Angaben eines Sprechers einmalig 1000 Euro gezahlt. Im Industriekonzern Thyssenkrupp gab es keine einheitliche Regelung. Grund seien «unterschiedliche betriebliche Gegebenheiten», sagte ein Sprecher. So seien für Mitarbeitende in den Metall- und Stahltarifen Einmalzahlungen von 500 Euro geleistet worden. Ob darüber hinausgehende Corona-Prämien gezahlt wurden oder werden, entschieden die einzelnen Thyssenkrupp-Unternehmen.

SAP verteilt Aktien

Sonderzahlungen sind in manchem Unternehmen nicht der einzige Weg, Beschäftigten einen Ausgleich zu gewähren: Der Softwarehersteller SAP veranstaltete im April 2021 einen «Mental Health Day» – ein zusätzlicher und bezahlter Urlaubstag für die mehr als 100.000 Beschäftigten weltweit. Zudem gab es ein aktienbasiertes Beteiligungsprogramm, für das SAP 2021 zusätzlich 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat.

Beim Karlsruher Energieversorger EnBW wurde für Mitarbeiter 2021 neben einer Corona-Prämie eine «Urlaubsspende» eingeführt. Die Idee: Mitarbeiter können Resturlaub an Kollegen spenden, die dringend auf Urlaubstage zur Betreuung ihrer Kinder oder Angehörigen angewiesen sind. So kamen 2020 laut EnBW über 4500 Urlaubstage zusammen.

Der Europa-Park in Baden-Württemberg bot seit Pandemie-Beginn insgesamt für einen Millionenbetrag eine freiwillige Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und eine über Monate verteilte Saisonprämie. Bei der Volkswagentochter Porsche in Stuttgart sind Corona-Prämien bislang kein Thema gewesen. Der Sportwagenbauer ist aber bekannt für seinen üppigen Bonus, den er Beschäftigten zahlt: Im Geschäftsjahr 2020 waren es 7850 Euro. Bei den Autobauern gibt es traditionell saftige Prämien. Die etwa 100.000 Tarifbeschäftigten von Daimler erhalten für 2021 eine Ergebnisbeteiligung von bis zu 6000 Euro.

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Bielefeld Deutsche Presse-Agentur Krise Pandemie Sauna

Kreative Lösungen in Krise: Fans holen sich Sauna nach Hause

Öffentliche Saunabäder mussten in der Pandemie monatelang schließen, dafür verkaufen Hersteller zunehmend Saunen an Privatleute. Eine Fass-Sauna aus Holz zum Beispiel lässt sich in den Garten stellen und kann sogar per Anhänger transportiert und vermietet werden. «Während die öffentlichen Saunabäder pandemiebedingt 30 bis 50 Prozent Umsatzeinbußen verschmerzen müssen, haben Hersteller mit privaten Saunas 15 bis 20 Prozent höhere Verkaufserlöse», sagte Rolf-Andreas Pieper, Mitglied im Präsidium des Deutschen Sauna-Bundes, der Deutschen Presse-Agentur. Viele Menschen wollten in der Pandemie nicht auf ihr gesundheitsorientiertes Hobby verzichten. Der Deutsche Sauna-Bund mit Sitz in Bielefeld hat gut 1000 Mitglieder, vor allem Bäderbetreiber.

Öffentliche Saunabäder mussten in der Pandemie monatelang schließen, dafür verkaufen Hersteller zunehmend Saunen an Privatleute. Eine Fass-Sauna aus Holz zum Beispiel lässt sich in den Garten stellen und kann sogar per Anhänger transportiert und vermietet werden. «Während die öffentlichen Saunabäder pandemiebedingt 30 bis 50 Prozent Umsatzeinbußen verschmerzen müssen, haben Hersteller mit privaten Saunas 15 bis 20 Prozent höhere Verkaufserlöse», sagte Rolf-Andreas Pieper, Mitglied im Präsidium des Deutschen Sauna-Bundes, der Deutschen Presse-Agentur. Viele Menschen wollten in der Pandemie nicht auf ihr gesundheitsorientiertes Hobby verzichten. Der Deutsche Sauna-Bund mit Sitz in Bielefeld hat gut 1000 Mitglieder, vor allem Bäderbetreiber.

Den Zuwachs bei Privat-Saunas zeigten auch Daten des Statistischen Bundesamtes, sagte Thorsten Damm vom Bundesfachverband Saunabau, Infrarot- und Dampfbad in Wiesbaden. Zwar sei in Pandemiezeiten wegen der Schließungen weniger in große Saunaanlagen investiert worden, dafür hätten sich viele begeisterte Nutzer zu Hause eine Sauna eingebaut. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2020 hätten 13 deutsche Hersteller im ersten Halbjahr 2021 bei Saunakabinen aus Holz eine Steigerung der Stückzahlen von 118 Prozent verzeichnet. Es seien deutlich mehr Kabinen eingebaut worden, aber im Schnitt weit günstigere als 2020, also eher im Privatbereich.

Nach Angaben des Deutschen Sauna-Bundes bezeichneten sich vor der Pandemie knapp 31 Millionen Menschen bundesweit als Saunagänger, von ihnen nutzten laut Pieper 16 Millionen Saunen in öffentlichen Bädern.

In Lüneburg hat Indra Küster während des Corona-Lockdowns eine Sauna selbst gebaut, die sie inzwischen an vier Tagen in der Woche vermietet. In Celle vermieten Gina Hoog und Timo Maurer eine mobile Fass-Sauna, derzeit noch als Nebengewerbe. Die Geschäftsidee habe in der Pandemie einen starken Schub bekommen, sagten die beiden Gründer.

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Deutsche Presse-Agentur Deutschland Klimawandel Kranich Landkreis Mansfeld-Südharz Sachsen-Anhalt Stausee Überwintern Vögel Zugvogel

Überwintern statt Fortziehen: Tausende Kraniche

In diesem Jahr überwintern tausende Kraniche an ihrem Rastplatz am Stausee Berga-Kelbra. Offenbar verleitet der Klimawandel die Tiere dazu. Ohne Risiko ist das nicht für die Vögel.

Eigentlich ist der Kranich ein Zugvogel. Aber in diesem Jahr ist es anders. «Rund um den Stausee Berga-Kelbra (Landkreis Mansfeld-Südharz) gibt es Mitte Januar immer noch 5000 bis 10.000 Kraniche», sagte Axel Schonert von der Landesarbeitsgemeinschaft Kranichschutz der Deutschen Presse-Agentur. «Diese enorme Zahl ist in diesem Jahr wirklich auffällig. Das sind die Auswirkungen des Klimawandels. Der Winter scheucht die Tiere nicht mehr weg.»

Die Brutpaarbestände steigen in Sachsen-Anhalt als auch deutschlandweit. Von den rund 10.000 Brutpaaren in ganz Deutschland, brüten derzeit in Sachsen-Anhalt 855 Paare, im Jahr 2013 waren es etwa 300 Brutpaare. Kraniche waren über Jahrzehnte in der mitteldeutschen Landschaft verschwunden und brüten erst wieder seit Ende der siebziger Jahre in Sachsen-Anhalt. Mittlerweile wurden auch in den Höhenlagen des Harzes drei Brutpaare gesichtet. «Aber die Zahl der Jungvögel, die es schaffen flügge zu werden, sinkt seit Jahren», sagte Schonert.

Nach Angaben von Schonert haben im Januar etliche Kraniche auch schon ihr Brutrevier bezogen und sich damit die besten Plätze gesichert. «Sie legen zwar noch keine Eier, aber sie verteidigen ihr Revier gegen andere Vögel», sagte der Vogelkundler. Normalerweise brüten Kraniche ab März.

«Sollte es aber einen Wintereinbruch geben, bekommen diese Vögel Probleme. Sie müssen entscheiden, lohnt es sich, diesen Wintereinbruch abzuwarten oder kurzfristig eine kräftezehrende Winterflucht nach Frankreich zu unternehmen «Das sind über 600 Kilometer, die sie dann in einem Ruck fliegen müssen», sagte Schonert.

«Nur weil die Vögel jetzt nicht mehr so weit ziehen, kann man nicht automatisch schließen, dass es ihnen insgesamt besser geht», sagte der Ornithologe. Der milde Winter mit verringertem Zugverhalten ist nur ein Faktor zur Erhaltung der Population der Kraniche. Für die Aufzucht der Jungen wird tierisches Eiweiß benötigt. «Jungkraniche werden mit Insekten gefüttert, aber es herrscht Insektensterben», sagte Schonert. Zudem habe die Dürre in den vergangenen Jahren viele Brutgewässer austrocknen lassen. «Dann kommt eben der Fuchs und frisst Jungvögel, wenn die sich nicht im Flachwasser verstecken können», erklärte der Experte.

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Deutsche Presse-Agentur Einkünfte EnBW Engergie Baden-Württemberg Franz Untersteller SPD Stuttgart

SPD fordert: Ex-Umweltminister soll Einkünfte offenlegen

Neun Monate nach seinem Rückzug aus der Politik berät Ex-Umweltminister Untersteller einen großen Energieversorger. Das Engagement des Grünen wirft aus Sicht der SPD einige Fragen auf. Die Regierung müsse Aufklärung betreiben.

Die SPD hat das Land aufgefordert, die Umstände des neuen Beraterjobs von Ex-Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) beim Mannheimer Energieversorger MVV unter die Lupe zu nehmen. Der Rechtsexperte der SPD-Fraktion, Boris Weirauch, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart: «Die Landesregierung muss sicherstellen, dass die Beratung der MVV Energie AG durch den ehemaligen Energiewirtschaftsminister nicht in einen Interessenkonflikt mündet.» Es müsse ausgeschlossen sein, «dass Untersteller vertrauliche Informationen, die er während seiner Ministerzeit erlangt hat, etwa zum Nachteil der EnBW einsetzt».

Der SPD-Mann forderte den 64-jährigen Untersteller zudem auf, seine Einkünfte aus dem Beraterverhältnis gegenüber der Landesregierung offenzulegen, damit eine Verrechnung mit seiner Ministerpension geprüft werden könne. Die Landesregierung gibt aus Datenschutzgründen bisher keine Auskunft über Übergangsgeld und Ministerpension des früheren Ressortchefs.

Der Mannheimer Versorger MVV hatte vergangene Woche mitgeteilt, dass Untersteller künftig als Berater beim fünftgrößten Versorger in Deutschland tätig sein wird. Es gebe aber nur eine Aufwandsentschädigung und keine Anstellung.

Im Südwesten gibt es bisher anders als im Bund und einer Reihe von anderen Bundesländern keine Regeln für eine Karenzzeit für frühere Regierungsmitglieder. Untersteller war im Mai als Umweltminister ausgeschieden. Sowohl Transparency als auch FDP und SPD hatten kritisiert, der Seitenwechsel komme zu schnell.

Die SPD-Fraktion will nun einen neuen Vorstoß für ein Karenzzeit-Gesetz machen, weil Grün-Schwarz das bisher verschleppt habe. Sie beschloss einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass amtierende und ehemalige Minister und Staatssekretäre verpflichtet werden sollen, in einem Zeitraum von 18 Monaten nach ihrem Ausscheiden einen Job in der Privatwirtschaft anzuzeigen. Die Beschäftigung soll in der Regel für ein Jahr untersagt werden können, wenn öffentliche Interessen beeinträchtigt werden könnten.

Weirauch sagte dazu: «Der Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft und umgekehrt, ist nicht verwerflich, sondern grundsätzlich legitim.» Es seien aber endlich klare Regeln nötig, «wann und unter welchen Bedingungen der Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft möglich ist und wann eine Abkühlphase angemessen ist».

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hatte vergangene Woche angekündigt, die Koalition wolle das Thema Karenzzeit bald angehen. «Wir haben immer betont: Politische Entscheidungen müssen in einem Regierungsamt unabhängig getroffen werden, nicht in Gedanken an den nächsten Arbeitsvertrag», sagte er. «Hier halten wir Wort und werden eine zeitgemäße Regelung zeitnah auf den Weg bringen.» Für die CDU sagte der parlamentarische Geschäftsführers Andreas Deuschle: «Wir arbeiten an neuen Transparenzregeln. Dazu wird auch die Karenzzeit für Mitglieder der Landesregierung gehören. Das werden wir mit unserem Koalitionspartner ruhig und besonnen entscheiden.»

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Andreas Breitner Baukosten Bündel Deutsche Presse-Agentur Schleswig-Holstein

Branche sieht diverse Hindernisse für Bau von mehr Wohnungen

Ein Bündel von Problemen verhindert aus Branchensicht den zügigen Bau von mehr Wohnungen in Schleswig-Holstein. Trotz der seit Jahren steigenden Zahlen seien neue Vorhaben oft schwierig anzugehen, sagte der Direktor des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), Andreas Breitner, der Deutschen Presse-Agentur. «Man benötigt ein Grundstück, die Baugenehmigungsverfahren sind sehr lang und die Baukosten sehr hoch.» Oft gebe es auch Widerstand in der Nachbarschaft. «Das führt dazu, dass die Schaffung von neuem Wohnraum viel Zeit braucht.»

Ein Bündel von Problemen verhindert aus Branchensicht den zügigen Bau von mehr Wohnungen in Schleswig-Holstein. Trotz der seit Jahren steigenden Zahlen seien neue Vorhaben oft schwierig anzugehen, sagte der Direktor des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), Andreas Breitner, der Deutschen Presse-Agentur. «Man benötigt ein Grundstück, die Baugenehmigungsverfahren sind sehr lang und die Baukosten sehr hoch.» Oft gebe es auch Widerstand in der Nachbarschaft. «Das führt dazu, dass die Schaffung von neuem Wohnraum viel Zeit braucht.»

Negativ wirke sich auch aus, dass die für die Baulandentwicklung und die Baugenehmigungen zuständigen Kommunen ebenso Personal abgebaut hätten wie Baufirmen, sagte Breitner. Auch fehlende Baukapazitäten spielten eine Rolle.

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Coronavirus Deutsche Presse-Agentur Impfpass Impfzertifikat LKA Schleswig-Holstein

Hunderte Impfpässe im Norden gefälscht

Mit gefälschten Impfzertifikaten versuchen auch in Schleswig-Holstein zunehmend Menschen, Corona-Regeln zu umgehen. Laut Landeskriminalamt wurden allein seit Beginn des neuen Jahres knapp 100 solche Fälle registriert. Im vergangenen Jahr seien es 750 gewesen, die fast alle im letzten Quartal bekannt wurden. Besonders nach Einführung der 2G-plus-Regel – diese beschränkt den Zugang auf Genesene und Geimpfte, die einen frischen Negativ-Test oder eine Auffrischungsimpfung nachweisen – am 22. November sei ein schneller Anstieg der Fallzahlen beobachtet worden, sagte eine LKA-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Mit gefälschten Impfzertifikaten versuchen auch in Schleswig-Holstein zunehmend Menschen, Corona-Regeln zu umgehen. Laut Landeskriminalamt wurden allein seit Beginn des neuen Jahres knapp 100 solche Fälle registriert. Im vergangenen Jahr seien es 750 gewesen, die fast alle im letzten Quartal bekannt wurden. Besonders nach Einführung der 2G-plus-Regel – diese beschränkt den Zugang auf Genesene und Geimpfte, die einen frischen Negativ-Test oder eine Auffrischungsimpfung nachweisen – am 22. November sei ein schneller Anstieg der Fallzahlen beobachtet worden, sagte eine LKA-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Der Handel mit gefälschten Impfzertifikaten laufe sowohl über soziale Medien wie Telegram, Instagram, Whatsapp und Facebook als auch über Privatpersonen. Die Landespolizei sei in ständigem Austausch mit den für die Kontrollen zuständigen Ordnungsbehörden und mit der Apothekerkammer, sagte die Sprecherin.

Die Staatsanwaltschaften ermitteln in vielen Fälschungsfällen, wobei die Verfahren häufig erst angelaufen sind. In Schleswig-Holstein steht auch ein Chefarzt wegen Fälschungsverdachts in eigener Sache in Verdacht.

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