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Boris Johnson Brandon Lewis Donald Trump Nordirland Premierminister Twitter

Weiterer Minister verlässt Regierung von britischem Premier Johnson

Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen: Nordirland-Minister Brandon Lewis erklärte am Donnerstagmorgen seinen

Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen: Nordirland-Minister Brandon Lewis erklärte am Donnerstagmorgen seinen Rücktritt. Die Regierung habe den Punkt überschritten, an dem eine Umkehr noch möglich sei, schrieb Lewis in einem auf Twitter veröffentlichten Brief. „Ich kann nicht meine persönliche Integrität opfern, um die Dinge zu verteidigen, wie sie jetzt sind“, betonte der scheidende Minister. Das Land und die konservative Partei „verdienen etwas Besseres“.

Seit Dienstagabend befindet sich die britische Regierung in Auflösung, mehr als 50 Minister und andere Regierungsmitglieder sind bereits aus Protest gegen Premierminister Johnson zurückgetreten. Johnson lehnt einen Amtsverzicht dennoch bislang ab; laut einem Bericht der „Sun“ sagte er Kabinettsmitgliedern, sie müssten ihre Hände „mit Blut“ besudeln, um ihn aus dem Regierungssitz heraus zu bringen. Stattdessen entließ er seinen Bauminister und langjährigen wichtigen Wegbegleiter Michael Gove, der ihm Berichten zufolge als Erster einen Rücktritt in Interesse des Landes und der konservativen Tory-Partei nahegelegt hatte.

Der jetzt zurückgetretene Lewis gehört zu einer Ministerdelegation, die Johnson am Mittwochabend bei einem Krisentreffen in der Downing Street zum Aufgeben bewegen wollte. Lewis‘ Amtsvorgänger Julian Smith sagte am Donnerstag der BBC, Johnsons hartnäckiges Festhalten an seinem Posten stürze das Land in eine Verfassungskrise. Der Premier handele im „Trump-Stil“, sagte er in Anspielung auf die Versuche des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, an der Macht zu bleiben.

Lewis selbst schrieb, eine „anständige und verantwortungsvolle Regierung“ müsse auf „Ehrlichkeit, Integrität und gegenseitigem Respekt basieren“. Diese Werte würden seiner Ansicht nach in der derzeitigen Regierung „nicht mehr verteidigt“.

Johnson und seine Regierung waren in den vergangenen Monaten durch eine ganze Reihe von Skandalen in die Schlagzeilen geraten. Neben einer Spendenaffäre wogen Skandale um sexuelle Übergriffe durch Parteikollegen und um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns besonders schwer. 

Anfang Juni überstand Johnson nur knapp ein parteiinternes Misstrauensvotum. Ein einflussreicher Ausschuss namens „1922 Committee“ aus Tory-Abgeordneten ohne Regierungsamt könnte die Partei-Regeln Berichten zufolge kommende Woche ändern und den Weg für ein zweites Misstrauensvotum gegen Johnson frei machen.

gt/cp

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Berlin Einsatzkraft Feuerwehr Feuerwehreinsatz Stadtteil Twitter Wedding Wohnungsbrand

Feuerwehreinsatz: Zwei Verletzte bei Wohnungsbrand in Wedding

Aus einer brennenden Wohnung im Berliner Stadtteil Wedding haben Einsatzkräfte am Mittwochabend eine Person gerettet. Wie die Feuerwehr auf Twitter mitteilte, war es zu einem Brand in einer Küche gekommen. Die gerettete Person sei in eine Klinik gebracht worden. Eine weitere Person, die sich in dem Mehrfamilienhaus aufhielt, wurde ambulant behandelt, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. Zur Brandursache war noch nichts bekannt.

Aus einer brennenden Wohnung im Berliner Stadtteil Wedding haben Einsatzkräfte am Mittwochabend eine Person gerettet. Wie die Feuerwehr auf Twitter mitteilte, war es zu einem Brand in einer Küche gekommen. Die gerettete Person sei in eine Klinik gebracht worden. Eine weitere Person, die sich in dem Mehrfamilienhaus aufhielt, wurde ambulant behandelt, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. Zur Brandursache war noch nichts bekannt.

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Abtreibungsklinik Jackson Legalisierung Mississippi Pink Schwangerschaftsabbruch Twitter

Letzte Abtreibungsklinik in US-Bundesstaat Mississippi schließt

Knapp zwei Wochen nach der Aufhebung eines US-Grundsatzurteils zur landesweiten Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen hat die letzte Abtreibungsklinik des Bundesstaates Mississippi geschlossen.

Knapp zwei Wochen nach der Aufhebung eines US-Grundsatzurteils zur landesweiten Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen hat die letzte Abtreibungsklinik des Bundesstaates Mississippi geschlossen. Die Jackson Women’s Health Organization stellte am Mittwoch ihre Arbeit ein, wie der Pink House Fund, der Spenden für die Klinik sammelte, im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. „Heute ist ein harter Tag für uns alle beim letzten Anbieter von Abtreibungen in Mississippi.“

„Es ist unser letzter Tag des Kampfes gegen all Widrigkeiten – da zu sein, wenn kein anderer Anbieter es wollte oder konnte“, erklärte der Pink House Fund und zeigte sich zugleich „stolz“ auf seine Arbeit. Die Klinik in der Stadt Jackson war wegen der Farbe des Gebäudes auch als Pink House – rosa Haus – bekannt.

Die Klinik war nicht nur die einzige, die Abtreibungen in dem Südstaat anbot – sie stand auch im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte. Die Jackson Women’s Health Organization hatte gegen ein Gesetz in Mississippi geklagt, das Abtreibungen ab der 15. Schwangerschaftswoche verbietet und damit gegen das Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ aus dem Jahr 1973 verstieß. Dieses hatte ein Grundrecht auf Abtreibungen bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche verankert.

Der Oberste Gerichtshof der USA mit seiner konservativen Mehrheit erklärte am 24. Juni aber das Gesetz in Mississippi für verfassungskonform – und hob gleichzeitig „Roe v. Wade“ auf. Die Entscheidung des Supreme Court gilt als historische Zäsur und sorgte für ein politisches Erdbeben. Weil es kein Bundesgesetz zu Abtreibungen gibt, können Bundesstaaten jetzt Schwangerschaftsabbrüche weitgehend oder komplett verbieten. Zahlreiche konservativ regierte Bundesstaaten haben dies bereits beschlossen.

In Mississippi tritt jetzt ein Gesetz in Kraft, das noch strenger ist als das Gesetz mit der 15-Wochen-Frist. Es verbietet bis auf wenige Ausnahmen alle Abtreibungen und sieht bei Verstößen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren vor. Die Abtreibungsklinik in Jackson hatte noch versucht, dieses Gesetz durch ein Gericht blockieren zu lassen, war damit aber am Dienstag gescheitert und musste nun schließen.

Auch in anderen Bundesstaaten haben Abtreibungskliniken zuletzt dichtmachen müssen. Frauen, die dort leben und eine Abtreibung vornehmen wollen, werden damit in Bundesstaaten reisen müssen, in denen Schwangerschaftsabbrüche legal sind. Eine weitere Möglichkeit sind Abtreibungspillen, gegen die konservative Bundesstaaten aber ebenfalls vorgehen. Experten befürchten außerdem eine Zunahme heimlicher und für die Frauen gefährlicher Abtreibungen.

fs/

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Amtszeit Boris Johnson Daily Mirror Downing Street Jacob Rees-Mogg Krise Nadine Dorries Premierminister Priti Patel Rishi Sunak Rücktrittsforderung Sajid Javid Twitter

Johnson mit größter Krise seiner Amtszeit konfrontiert

Der britische Premierminister Boris Johnson ist mit der größten Krise seiner dreijährigen Amtszeit konfrontiert – und trotzt allen Rücktrittsforderungen: Fast 40 in den eigenen Reihen brachten den

Der britische Premierminister Boris Johnson ist mit der größten Krise seiner dreijährigen Amtszeit konfrontiert – und trotzt allen Rücktrittsforderungen: Fast 40 in den eigenen Reihen brachten den skandalumwitterten Regierungschef am Mittwoch in beispiellose Bedrängnis. In einer hitzigen Debatte im Parlament wies Johnson trotz zahlreicher von ihm zu verantwortender Skandale alle Forderungen nach einem Amtsverzicht zurück. Auch dem Drängen führender Kabinettsmitglieder zum Rücktritt gab er nicht nach.

Aus Protest gegen Johnsons Amtsführung waren am Dienstagabend zunächst Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid zurückgetreten. Bis Mittwochabend legten 39 Regierungsmitglieder und Referenten der Tories ihre Posten nieder, von denen die meisten jedoch nicht dem Kabinett angehörten. 

Bei einem Krisentreffen in der Downing Street am Abend versuchten führende Kabinettsmitglieder Medienberichten zufolge, Johnson gemeinsam zum Rücktritt drängen – darunter offenbar auch Innenministerin Priti Patel und der erst seit 24 Stunden amtierende neue Finanzminister Nadhim Zahawi. Die Johnson-Verbündeten Jacob Rees-Mogg und Nadine Dorries bekundeten hingegen ihre Unterstützung für den Premier.

„Düstere Stimmung in Downing Street No 10, Insider berichtet von ‚vielen Tränen‘ im Gebäude“, schrieb der Politikredakteur Pippa Crerar vom „Daily Mirror“ auf Twitter. 

Doch der 58-jährige Johnson ließ sich nicht umstimmen: Er wolle im Amt bleiben und sich auf „die äußerst wichtigen Themen“ konzentrieren, mit denen Großbritannien konfrontiert sei, berichteten mehrere Medien anschließend. Ein Rücktritt werde „Chaos“ verursachen und den Konservativen „fast sicher“ eine Niederlage bei der nächsten Wahl beschweren, argumentierte Johnson laut „Daily Mail“. 

Auch während der wöchentlichen Fragerunde im Unterhaus und vor einem Parlamentsausschuss bekräftigte Johnson, er werde im Amt bleiben. „Wir brauchen eine stabile Regierung, müssen uns als Konservative gegenseitig lieben, mit unseren Prioritäten vorankommen“, sagte er.

Oppositionsführer Keir Starmer warf dem Premierminister vor, er liefere ein „erbärmliches Schauspiel“ ab. Der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei (SNP), Ian Blackford, forderte eine Neuwahl. 

Johnson wies alle Rücktrittsforderungen zurück: „Die Aufgabe eines Premierministers unter schwierigen Umständen, wenn ihm ein kolossales Mandat anvertraut wurde, ist es, weiterzumachen, und das werde ich tun“, sagte Johnson. Auch die von der Opposition geforderte Neuwahl lehnte er ab. 

Finanzminister Sunak hatte am Dienstagabend in seinem Rücktrittsschreiben an Johnson geschrieben, die Öffentlichkeit erwarte „zu Recht, dass die Regierung ordentlich, kompetent und seriös geführt wird“. „Ich glaube, dass diese Standards es wert sind für sie zu kämpfen, und deshalb trete ich zurück“, fügte der 42-jährige Minister hinzu. 

Johnson ersetzte Sunak und Gesundheitsminister Javid rasch. Bildungsminister Zahawi wurde neuer Finanzminister, Johnsons bisheriger Stabschef Steve Barclay übernahm das Gesundheitsressort.

Die Minister-Rücktritte waren wenige Minuten nach einer Stellungnahme Johnsons erfolgt, in der dieser sich dafür entschuldigte, einen unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehenden Tory-Politiker zum stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gemacht zu haben. Chris Pincher war Ende vergangener Woche von diesem Posten zurückgetreten, nachdem er zwei Männer sexuell belästigt hatte.

Dabei wurde bekannt, dass Johnson bereits 2019 über Vorwürfe gegen Pincher informiert worden war. Der Premier hatte dies zunächst dementieren lassen, es dann aber doch einräumen müssen und versichert, er habe diese Tatsache „vergessen“.

Johnsons Regierung und seine konservative Regierungspartei wurden in der Vergangenheit von einer ganzen Reihe von Affären erschüttert. Neben einer Spendenaffäre und Skandalen um übergriffige Parteikollegen wog besonders schwer der Skandal um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns.

Anfang Juni überstand Johnson nur knapp ein parteiinternes Misstrauensvotum. Laut den parteiinternen Regeln darf nun ein Jahr lang kein weiteres Misstrauensvotum gegen Johnson angestrengt werden. Ein einflussreicher Ausschuss namens „1922 Committee“ aus Tory-Abgeordneten ohne Ministerrang könnte diese Regelung Berichten zufolge nächst Woche ändern und den Weg für ein zweites Misstrauensvotum frei machen.

ck/

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Berlin Bundespolizei Havel Polizeieinsatz Twitter

Polizeieinsatz: Mann will auf Lok-Puffer mit Regionalzug nach Berlin fahren

Auf dem Puffer einer Regionalbahn-Lok wollte ein Mann vom brandenburgischen Werder (Havel) nach Berlin reisen. Etwa 600 Reisende mussten wegen des Vorfalls ihre Fahrt mit nachfolgenden Zügen fortsetzen, wie die Bundespolizei Berlin am Mittwochabend per Twitter mitteilte. Der 54-Jährige, der sich demnach gegen 17.15 Uhr auf dem Puffer der RE1-Lok befand, sei in Gewahrsam genommen worden. Von Werder nach Berlin ist der Regionalzug rund eine halbe Stunde unterwegs. Was den Mann zu der lebensgefährlichen Aktion bewogen hat, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Auf dem Puffer einer Regionalbahn-Lok wollte ein Mann vom brandenburgischen Werder (Havel) nach Berlin reisen. Etwa 600 Reisende mussten wegen des Vorfalls ihre Fahrt mit nachfolgenden Zügen fortsetzen, wie die Bundespolizei Berlin am Mittwochabend per Twitter mitteilte. Der 54-Jährige, der sich demnach gegen 17.15 Uhr auf dem Puffer der RE1-Lok befand, sei in Gewahrsam genommen worden. Von Werder nach Berlin ist der Regionalzug rund eine halbe Stunde unterwegs. Was den Mann zu der lebensgefährlichen Aktion bewogen hat, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

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Bill Gates Harvard Lebenslauf LinkedIn Microsoft Naschen Steve Ballmer Twitter US-Dollar

Microsoft-Gründer: Er wog 59 Kilo und verdiente 71.000 US-Dollar: So sah der Lebenslauf von Bill Gates mit 19 aus

Microsoft-Gründer Bill Gates hatte offenbar schon immer ein Näschen für eine steile Karriere. Auf „Linkedin“ teilte er einen Lebenslauf aus dem Jahre 1974 mit durchaus merkwürdigen Angaben.

Der Werdegang von Microsoft-Gründer Bill Gates nach Gründung seines weltbekannten Unternehmens im Jahre 1975 ist ein Kapitel für sich. Dort war er 25 Jahre CEO, bevor er seinen Posten an seinen Harvard-Kommilitonen Steve Ballmer abtrat und als Aufsichtsratsvorsitzender und Chefentwickler weitermachte. 2008 arbeitete er nach mehr als 30 Jahren das letzte Mal ganztägig bei Microsoft.STERN PAID 21 21 Gates Stiftung 14.30

Bill Gates startete mit 16 Jahren

Doch auch vor Microsoft hatte Gates Ambitionen und Erfolg, wie ein Lebenslauf aus dem Jahre 1974 – also kurz vor Microsofts Gründung – zeigt. Diesen teilte der Milliardär auf dem Karrierenetzwerk Linkedin. Bescheiden schreibt er: „Ganz gleich, ob Sie gerade Ihren Abschluss gemacht oder das Studium abgebrochen haben, ich bin sicher, dass Ihr Lebenslauf viel besser aussieht als meiner vor 48 Jahren.“ Wer sich die Angaben in diesem Lebenslauf jedoch durchliest, wird es schwer haben, ähnliche Erfolge vorzuweisen.

So begann Gates dem Lebenslauf zufolge im Januar 1971 mit seiner professionellen Karriere – also mit 16 Jahren. Damals arbeitete er als Projektleiter für eine Firma namens „Information Sciences Ltd.“ und schrieb ein Lohn- und Gehaltslistenprogramm. Ebenfalls zu finden sind Angaben zur Zusammenarbeit mit seinem Schulfreund und Microsoft Co-Gründer Paul Allen und seiner Tätigkeit als Systemprogrammierer bei der „TRW Systems Group“.

Die aktuellste Station im Lebenslauf umfasst sein erstes Jahr an der Elite-Universität Harvard. Dort besuchte er Kurse wie „Betriebssystemstrukturen“, „Datenbankmanagement“ oder „Computergrafik“. Nonchalant fügte er hinzu: „Student mit ausgezeichneten Leistungen, erhielt Einsen in allen genannten Kursen.“Die Jachten der Tech-Milliardäre Yachten 13.09

59 Kilogramm schwer, aber die Taschen voller Geld

Besonders kurios – und völlig aus der Zeit gefallen – wirken Gates‘ persönliche Angaben, gleich zu Beginn des Schreibens. Direkt unter seiner Adresse in Cambridge, Massachusetts, gab er an, rund 1,78 Meter groß zu sein und 59 Kilo zu wiegen. Das Bild oben zeigt ihn sieben Jahre später – offenbar war Gates ein sehr früher Vertreter der „Generation Lauch„. Unter seinen Körpermaßen zu lesen: „No dependents“ – also weder Kinder noch andere Personen, die von ihm finanziell abhängig sind.

Anschließend wird es nochmal spannend: Gates gab damals ein Gehalt von 12.000 US-Dollar an. Aus dem Schreiben geht nicht hervor, ob der damals 19-Jährige ein Monats- oder Jahresgehalt meinte. Da 12.000 US-Dollar 1974 einem heutigen Gegenwert von 71.000 US-Dollar entsprechen, ist wohl davon auszugehen, dass die Angabe sich auf sein jährliches Einkommen bezog. Für einen wie Gates sind das aus heutiger Sicht natürlich Peanuts, aber 19-Jährige mit einem solchen Einkommen sind auch 48 Jahre später noch eine Seltenheit.

Mit dem Geld wusste Gates damals aber offenbar schon was anzufangen. Wer nach der Adresse sucht, die er damals unter „ab Juni 1974“ listete, findet bei Google Street View ein wunderschönes Einfamilienhaus am Lake Washington in Seattle. Das ist natürlich nicht zu vergleichen mit Gates‘ heutiger Residenz „Xanadu 2.0“ am gegenüberliegenden Ufer.

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Bill Gates Harvard Lebenslauf LinkedIn Microsoft Naschen Steve Ballmer Twitter US-Dollar

Microsoft-Gründer: Er wog 59 Kilo und verdiente 71.000 US-Dollar: So sah der Lebenslauf von Bill Gates mit 19 aus

Microsoft-Gründer Bill Gates hatte offenbar schon immer ein Näschen für eine steile Karriere. Auf „Linkedin“ teilte er einen Lebenslauf aus dem Jahre 1974 mit durchaus merkwürdigen Angaben.

Der Werdegang von Microsoft-Gründer Bill Gates nach Gründung seines weltbekannten Unternehmens im Jahre 1975 ist ein Kapitel für sich. Dort war er 25 Jahre CEO, bevor er seinen Posten an seinen Harvard-Kommilitonen Steve Ballmer abtrat und als Aufsichtsratsvorsitzender und Chefentwickler weitermachte. 2008 arbeitete er nach mehr als 30 Jahren das letzte Mal ganztägig bei Microsoft.STERN PAID 21 21 Gates Stiftung 14.30

Bill Gates startete mit 16 Jahren

Doch auch vor Microsoft hatte Gates Ambitionen und Erfolg, wie ein Lebenslauf aus dem Jahre 1974 – also kurz vor Microsofts Gründung – zeigt. Diesen teilte der Milliardär auf dem Karrierenetzwerk Linkedin. Bescheiden schreibt er: „Ganz gleich, ob Sie gerade Ihren Abschluss gemacht oder das Studium abgebrochen haben, ich bin sicher, dass Ihr Lebenslauf viel besser aussieht als meiner vor 48 Jahren.“ Wer sich die Angaben in diesem Lebenslauf jedoch durchliest, wird es schwer haben, ähnliche Erfolge vorzuweisen.

So begann Gates dem Lebenslauf zufolge im Januar 1971 mit seiner professionellen Karriere – also mit 16 Jahren. Damals arbeitete er als Projektleiter für eine Firma namens „Information Sciences Ltd.“ und schrieb ein Lohn- und Gehaltslistenprogramm. Ebenfalls zu finden sind Angaben zur Zusammenarbeit mit seinem Schulfreund und Microsoft Co-Gründer Paul Allen und seiner Tätigkeit als Systemprogrammierer bei der „TRW Systems Group“.

Die aktuellste Station im Lebenslauf umfasst sein erstes Jahr an der Elite-Universität Harvard. Dort besuchte er Kurse wie „Betriebssystemstrukturen“, „Datenbankmanagement“ oder „Computergrafik“. Nonchalant fügte er hinzu: „Student mit ausgezeichneten Leistungen, erhielt Einsen in allen genannten Kursen.“Die Jachten der Tech-Milliardäre Yachten 13.09

59 Kilogramm schwer, aber die Taschen voller Geld

Besonders kurios – und völlig aus der Zeit gefallen – wirken Gates‘ persönliche Angaben, gleich zu Beginn des Schreibens. Direkt unter seiner Adresse in Cambridge, Massachusetts, gab er an, rund 1,78 Meter groß zu sein und 59 Kilo zu wiegen. Das Bild oben zeigt ihn sieben Jahre später – offenbar war Gates ein sehr früher Vertreter der „Generation Lauch„. Unter seinen Körpermaßen zu lesen: „No dependents“ – also weder Kinder noch andere Personen, die von ihm finanziell abhängig sind.

Anschließend wird es nochmal spannend: Gates gab damals ein Gehalt von 12.000 US-Dollar an. Aus dem Schreiben geht nicht hervor, ob der damals 19-Jährige ein Monats- oder Jahresgehalt meinte. Da 12.000 US-Dollar 1974 einem heutigen Gegenwert von 71.000 US-Dollar entsprechen, ist wohl davon auszugehen, dass die Angabe sich auf sein jährliches Einkommen bezog. Für einen wie Gates sind das aus heutiger Sicht natürlich Peanuts, aber 19-Jährige mit einem solchen Einkommen sind auch 48 Jahre später noch eine Seltenheit.

Mit dem Geld wusste Gates damals aber offenbar schon was anzufangen. Wer nach der Adresse sucht, die er damals unter „ab Juni 1974“ listete, findet bei Google Street View ein wunderschönes Einfamilienhaus am Lake Washington in Seattle. Das ist natürlich nicht zu vergleichen mit Gates‘ heutiger Residenz „Xanadu 2.0“ am gegenüberliegenden Ufer.

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ALDI Bauernprotest Eskalation Friesland Groningen Heerenveen Mark Rutte Niederlande Polizei Premierminister Traktor Twitter Volkskrant

Niederlande: Eskalation bei Bauernprotesten: Polizei gibt gezielte Schüsse auf Traktoren ab

Die anhaltenden Bauernproteste in den Niederlanden sind eskaliert. An der Sperrung einer Autobahnauffahrt fühlten sich Polizisten so von anfahrenden Traktoren bedroht, dass sie Warnschüsse und gezielte Schüsse abgaben. Unterdessen gehen die Proteste weiter.

Die anhaltenden Bauernproteste in den Niederlanden sind eskaliert. Am späten Dienstagabend kam es in der Stadt Heerenveen in Friesland zu einem Vorfall, bei dem Schüsse fielen. Medienberichten zufolge sollen protestierende Landwirte versucht haben, mit Traktoren die Polizei-Sperre einer Autobahnauffahrt zu durchbrechen, um anschließend die Autobahn 32 zu blockieren. Daraufhin gaben die Beamten Warnschüsse und auch gezielte Schüsse ab. Angesichts der Ereignisse drängt die Parlamentspartei BoerBurgerBeweging („Bauern-Bürger-Bewegung“, BBB) auf eine Dringlichkeitsdebatte mit Premierminister Mark Rutte (VVD).Niederlande 12.39

Nach Angaben der Polizei waren Traktorfahrer gegen 22.40 Uhr an der Auffahrt Mercurius zur A 32 auf Polizisten und Streifenfahrzeuge zugefahren. Die Beamten bewerteten die Situation den Angaben zufolge als so bedrohlich, dass sie Warnschüsse und später auch gezielte Schüsse abgaben. Ein Traktor wurde laut Polizeiangaben getroffen. Fotos von dem Einschussloch kursieren in den sozialen Medien. Verletzt wurde demzufolge aber niemand. Die Polizei nahm drei Verdächtige fest. Wegen der abgegebenen Schüsse hat die Reichspolizei Ermittlungen aufgenommen.

Bauernproteste: „Warne schon seit einiger Zeit“

Eine Situation, die den Schusswaffengebrauch rechtfertigt, scheinen über soziale Medien verbreitete Video-Aufnahmen zunächst nicht zu bestätigen. Gezeigt werden auch Bilder, wie die niederländische Polizei Traktorfahrer mit vorgehaltener Waffe bedroht (vom stern verifiziert). „Online sehen wir nur einen Teil der Bilder und die Situation kann nicht eingeschätzt werden“, so Innenministerin Dilan Yeşilgöz-Zegerius (VVD) via Twitter. Spekulationen würden nicht weiterhelfen. Es gelte, die  Ergebnisse der Ermittlungen der Reichspolizei abzuwarten. Der Ort der Geschehnisse wurde für die Dauer der Untersuchungen abgesperrt.

„Ich warne schon seit einiger Zeit vor eskalierenden Protesten“, schrieb die BBB-Abgeordnete Caroline van der Plas am Dienstagabend. „Das läuft schief, sagte ich letzte Woche. Und es geht schief.“ Van der Plas, einzige Vertreterin ihrer Partei im niederländischen Parlament, will die Ereignisse – unterstützt vom nationalkonservativen FVD – noch an diesem Mittwoch in einer Dringlichkeitsdebatte diskutieren. Wie es heißt, sehen die Koalitionsparteien (VVD, D66, CDA und ChristieUnie) dafür aber offenbar keinen Anlass, nachdem die Bauernproteste erst vergangene Woche stundenlang debattiert worden seien. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft ACP, Wim Groeneweg, glaubt im Gegensatz zu van der Plas nicht an eine weitere Eskalation aufgrund der Schüsse von Heerenveen. Groeneweg geht von einem „zufälligen Ereignis“ aus und mahnte in der Zeitung „De Volkskrant“ zur Besonnenheit: „Die Polizei besteht aus sehr gut ausgebildeten Leuten, die wirklich nicht nur schießen.“28: Bauernprotest vor Parlament in Den Haag – 1681c2024f7375f5

Aldi-Verteilzentrum und Flughafen Groningen werden blockiert

Unterdessen gehen die Proteste weiter. In Drachten, nördlich von Heerenveen, blockierten Traktoren und Landmaschinen wie schon am Vortag ein Verteilzentrum der Discountkette Aldi. Wie lange die Blockade andauern werde, sei unbekannt, heißt es. Auch am Flughafen von Groningen formierten sich Demonstranten. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt hätten sich die Bauern bereit erklärt, die Start- und Landebahn nicht zu blockieren – allerdings sind für den Mittwoch nach Angaben des Flughafenbetreibers keine kommerziellen Flüge geplant. Auch der am Airport stationierte Unfallhubschrauber soll nicht behindert werden. „Die Landwirte haben signalisiert, dass alles ordentlich ablaufen wird, und darauf vertrauen wir“, sagte Bürgermeister Marcel Thijsen.

Auslöser der teils vehementen Proteste sind neue Auflagen zur Reduzierung des Stickstoff-Ausstoßes. Dieser ist im Agrarland Niederlande seit Jahrzehnten zu hoch. Laut einer Entscheidung des höchsten Gerichtes von 2019 dürfen die Stickstoff-Normen nicht mehr länger überschritten werden. Bis 2030 sollen die Emissionen nun um 50 Prozent sinken, in der Nähe von Naturschutzgebieten sogar um 70 Prozent. Schätzungen zufolge könnte dies das Aus für bis zu 30 Prozent aller Vieh-Betriebe führen. 

Als Folge der Bauernproteste bleiben seit einigen Tagen die Gemüseregale in vielen Supermärkten in den Niederlanden weitgehend leer. An diesem Mittwoch wollen 2500 Bauern den Green Farmers Plan vorlegen, der allen Landwirten eine Perspektive bietet. „Landwirte können mit weniger Stickstoff und ohne Dünger ein gutes Einkommen erzielen“, so ein Sprecher.

Quellen: Niederländische Polizei, „De Volkskrant“, „Allgemeen Dagblad“, Twitter Account Carolina van der Plas, Twitter Account Dilan Yesilgöz-Zegerius, Nachrichtenagentur DPA

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Christoph Schmidt Coronavirus Friedemann Weber Genf Hendrik Streeck Isabella Eckerle Jutta Allmendinger Karl Lauterbach Konfliktpotenzial Twitter Ulrich Wagner

Corona-Maßnahmen: Zu unwissenschaftlich: Darum steht das Corona-Gutachten in der Kritik

Das Gutachten zu den Corona-Maßnahmen polarisiert. Unter Fachleuten entbrennt Kritik an dem Papier. Zu unwissenschaftlich, lautet das vernichtende Fazit. Jetzt wehren sich die Kommissionsmitglieder.

Die Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen sollte Klarheit bringen und der Politik dabei helfen, sich auf den Herbst vorzubereiten. Doch das Ergebnis, das die Mitglieder des Sachverständigenausschusses Ende letzter Woche dann präsentierten, enttäuschte auf ganzer Linie. (Warum, lesen Sie hier.) Eindeutige Erkenntnisse darüber, welche Schutzmaßnahmen besonders nützlich waren, blieben aus, ebenso klare Leitlinien für die Politiker. Stattdessen fällten die Experten ein ernüchterndes Urteil: Die Maßnahmen lassen sich demnach abschließend nicht eindeutig bewerten.

STERN PAID 7_22 Leben mit Corona 6.09Statt Klarheit bringt der sehnlichst erwartete Expertenbericht jetzt vor allem eines: Streit – auch unter Fachleuten. In der Kritik steht vor allem das Kapitel zu den Maßnahmen. Dieses sei schlecht und entspreche nicht der guten wissenschaftlichen Praxis, bemängeln Fachleute. „Es gab offensichtlich nicht genug personelle Ressourcen für systematisch Literaturrecherche“, moniert etwa die Leiterin des Zentrums für neuartige Viruserkrankungen am Universitätsklinikum Genf, Isabella Eckerle.

Dabei hätten einige Mitglieder des Expertengremiums als Universitätsprofessoren Zugang zu qualifizierten wissenschaftlichen Mitarbeitern gehabt, um die Recherche durchzuführen. „Bei der Relevanz dieser Arbeit für jetzige & kommende Pandemien wäre dies doch eine sinnvole Investition gewesen“, schreibt sie auf Twitter.

Fehlende Transparenz und mengelnde Wissenschaftlichkeit

Die personellen Einsparungen hatte bereits der Sozialpsychologe Ulrich Wagner von der Universität Marburg im Gespräch mit dem stern kritisiert und die Erwartungen an den Evaluationsbericht gedämpft. „Für mich ist es völlig unverständlich, dass nach einer langen Zeit mit Einschränkungen nicht massiv in wissenschaftliche Programme investiert wurde, die uns bei der Klärung vieler Fragen geholfen hätten“, sagte er im Interview. Wohin das nun führt, hat der Virologe Friedemann Weber auf Twitter zusammengefasst. „Wichtige Aussagen sollten auf wissenschaftlich geprüften Studien basieren, und nicht nur auf ungeprüften preprints, die im Prinzip jeder ins Netz stellen kann. Im Evaluationsbericht ist das leider nicht immer der Fall.“

Auf seinem Twitterprofil hat er mehrere Stellen aus dem Gutachten des Corona-Sachverständigenausschusses gesammelt, die sich jedoch lediglich auf Quellen beziehen und noch kein wissenschaftliches Begutachtungsverfahren durchlaufen haben. Die Begutachtung wissenschaftlicher Untersuchungen durch Fachkollegen (auch Peer-Review genannt) und die anschließende Veröffentlichung in einem Fachjornal gelten als wissenschaftliche Qualitätsmerkmale.

Preprints zu zitieren sei zwar in Ordnung, sofern diese Untersuchungen noch sehr frisch seien. Problematisch am Expertenbericht sei jedoch, dass sich das Gremium in Teilen auf Preprints aus dem Jahr 2020 bezieht, twittert Weber. Diese Publikationen haben es über zwei Jahre lang nicht in wissenschaftliche Fachmagazine geshafft. „Wichtige Aussagen aber sollten auf wissenschaftlich geprüften Studien basieren und nicht nur auf ungeprüften Preprints, die im Prinzip jeder ins Netz stellen kann“, so Weber.

Zudem hätten die Autoren des Gutachtens nicht offengelegt, wie viele Preprints sie zitieren. „Insgesamt sind mehrere Prozent der genannten Quellen in dem Bericht falsch zugeordnet oder falsch wiedergegeben“, sagt Matthias Linden, Physiker am Max-Planck-Institut, der „Süddeutschen Zeitung“. Dem Bericht mangele es demnach sowohl an einer systematischen Literaturrecherche als auch an einem Methodenteil, in dem dargestellt wird, warum bestimmte Studien für die Untersuchung herangezogen wurden und andere nicht, fassen die Fachleute ihre Kritik zusammen. Auch die Gegenüberstellung von Maßnahmen und Inzidenzen sei amateurhaft.

Stefan Huster, Vorsitzender des Ausschusses, hatte bereits vor der Veröffentlichung des Gutachtens darauf hingewiesen, dass Zeit und Geld für die Arbeit gefehlt hätten, dem Ausschuss jedoch kein zusätzliches Personal zugestanden wurde. Charité-Chefvirologe Christian Drosten hatte das Gremium unter anderem deshalb im April verlassen. Eine sorgfältige Bewertung hielt er für nicht machbar. Er dürfte sich nun bestätigt fühlen, denn die Kritik der Kollegen verbreitet er auf Twitter kommentarlos weiter. Sein Ausscheiden aus dem Gremium kommentierte er jüngst mit den Worten: „Mein Rückzug aus dem Sachverständigenausschuss war nicht deswegen ein Fehler, weil ich mich dadurch irgendeiner Verantwortung entzogen hätte. Ein Fehler war es deswegen, weil ich als Mitglied weiter hätte versuchen können, auf Qualität zu bestehen.“

Kommissionsmitglieder verteidigen ihr Corona-Gutachten

Das wollen die Mitglieder des Gremiums allerdings nicht einfach so auf sich sitzen lassen. In einem Gastbeitrag für „Zeit Online“ wehren sich drei Mitglieder gegen die Kritik. „Die Kommission wird eingesetzt, arbeitet, liefert pünktlich. Und muss am Tag der Abgabe von führenden Politikerinnen und Politikern lesen, dass man ‚eh schon alles wisse‘ und das Gutachten kein ‚Bremsklotz‘ sein dürfe“, schreiben die Sozialforscherin Jutta Allmendinger, der Volkswirt Christoph Schmidt und der Virologe Hendrik Streeck.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigte seine eigenen Anmerkungen zur Arbeit der Kommission am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. „Ich weiß, wie undankbar das ist“, sagte er mit Blick auf die ehrenamtliche Tätigkeit der Gutachter. Fehler bei der Besetzung der Kommission – etwa mit zu wenigen Virologen – seien in der vergangenen Legislaturperiode gemacht worden. „Ich hatte mit der Besetzung nichts zu tun.“ Das Gutachten sei einer von mehreren Bausteinen bei der Beurteilung der Corona-Vorbereitungen für den Herbst, die nun mit Tempo vorangebracht werden müssten, bekräftigte Lauterbach.Stillgelegte Testzentren 15.17

„Eine detaillierte Bewertung von einzelnen Maßnahmen der Corona-Pandemie ist schlichtweg nicht möglich“, schreiben Allmendinger, Schmidt und Streeck. Der Kommission sei früh klar gewesen, dass sie die übergeordneten Erwartungen nicht erfüllen konnte. Grund hierfür sei unter anderem gewesen, dass die Mitglieder des Sachverständigenausschusses von den Bundestagsfraktionen und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina ausgewählt wurden. Die Kommission hatte keinen EInfluss auf die Zusammensetzung. „Die statistische Expertise war zwar vertreten, aber mehr Mitglieder aus der Epidemiologie und der Public-Health-Forschung hätten der Kommission gutgetan.“

Die Kommissionsvertreter verwiesen in dem Beitrag wiederholt darauf, dass ihnen weder zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen zugestanden worden seien. Zudem hätte man Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Vorfeld darauf hingewiesen, dass „mit dieser knappen Ausstattung keine umfassende Evaluation möglich sein würde“.

„Alle mit Regierungsverantwortung müssen jetzt vorsorgen“

STERN PAID Karl Lauterbach über Corona 14-.50Ob nun selbst verschuldet oder nicht: Die Politik muss sich nun selbst helfen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnte bereits an, das Land schon jetzt für den Herbst zu wappnen. „Alle, die Regierungsverantwortung tragen, müssen jetzt Vorsorge für den Herbst treffen. Ein Pandemie-Herbst des Chaos muss verhindert werden. Dafür braucht es vorsorgende Entscheidungen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Dabei gehe es nicht um neue Maßnahmen, sondern bereits bewährte Vorkehrungen: „Maskenpflicht in Innenräumen, Kontaktbeschränkungen für bestimmte Bereiche, besonderer Schutz für empfindliche Gruppen, um gerade auch Kindern den Schulbesuch zu sichern.“

Unternehmen sollten wieder mehr Arbeit im Homeoffice ermöglichen. Im vergangenen Herbst und Winter hätten Personalausfälle schätzungsweise mehr als sieben Milliarden Euro Kosten verursacht, sagte Göring-Eckardt. „Ein solcher Schaden darf sich gerade jetzt nicht wiederholen.“

Quellen:Sueddeutsche Zeitung, Zeit Online, mit Material von DPA

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Carlos Santana Detroit Gesundheitsupdate Mclaren Group Limited Michigan Santana The Huffington Post Twitter

Sorge um Star-Gitarristen: Carlos Santana wird auf Konzertbühne ohnmächtig

Star-Gitarrist Carlos Santana wurde während eines Auftritts am Dienstag auf der Bühne ohnmächtig. Sein Sprecher gibt ein Gesundheitsupdate.

Star-Gitarrist Carlos Santana (74) wurde am Dienstagabend während eines Auftritts auf der Bühne des Pine Knob Music Theatre in Clarkston, Michigan, ohnmächtig. Inzwischen meldete sich ein Sprecher des legendären Musikers und teilte dem „People“-Magazin mit, dass Santana während des Konzerts „von der Überhitzung und Dehydrierung übermannt wurde“ und fügte hinzu: „Carlos wurde zur Beobachtung in die Notaufnahme des McLaren Clarkston gebracht und es geht ihm gut.“

„Billboard“-Reporter Gary Graff twitterte live vom Konzert und schrieb, dass Santana „soeben auf der Bühne zusammengebrochen“ sei und „während ich tippe, behandelt“ werde. Der Gitarrist wurde 20 Minuten später auf einer Trage von der Bühne getragen, bevor er in ein Krankenhaus gebracht wurde, wie Graff weiter berichtete.

Carlos Santana wird unter Jubel hinausgetragen

Ein Foto, das von Lori Pinson aufgenommen und von Roop Raj, beide von „FOX2“ in Detroit, geteilt wurde, zeigt, wie medizinisches Personal Santana auf der Bühne umringt. Philip Lewis von der „Huffington Post“ postete auf Twitter ein Video, das zeigt, wie Santana hinausgetragen wird, während die Konzertbesucher ihm zujubeln.

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Wie der NBC-Sender „WDIV“ in Detroit mitteilte, war medizinisches Personal um 22 Uhr Ortszeit bei Santana auf der Bühne. Obwohl das Publikum gegen 22.30 Uhr gebeten wurde, die Veranstaltung zu verlassen, blieben viele Besucher, da sie unter Schock standen, wie die ehemalige Reporterin der „Detroit Free Press“, Jo-Ann Barnas, twitterte. Ein Konzertbesucher erzählte „The Detroit News“, dass Santana seinen Song „Joy“ spielte, als er zusammenbrach. „Er ging, spielte und brach plötzlich zusammen.“

Weiteres Konzert abgesagt

Santana trat zusammen mit den legendären Künstlern der Band Earth, Wind and Fire im Rahmen seiner „Miraculous Supernatural Tour“ auf. Die Konzertreihe dient der Promotion seines neuesten Studioalbums „Blessings and Miracles“, das im vergangenen Jahr erschienen ist.

Der Zwischenfall betrifft nun auch das nächste Konzerte. Santanas Manager Michael Vrionis erklärte „People“, dass eine ursprünglich für Mittwoch geplante Show im Pavilion at Star Lake in Burgettstown, Pennsylvania, verschoben wurde.

„Ungeplante Herzoperation“ im Dezember

Carlos Santana hat seit einiger Zeit mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Im vergangenen Dezember hatte er eine „ungeplante Herzoperation“, die ihn dazu zwang, eine Reihe seiner Las-Vegas-Shows abzusagen. Der Grammy-Preisträger sprach die Situation in einer Videobotschaft auf Twitter damals direkt an und erklärte seinen Fans, dass er sich nach Problemen in der Brust einem Eingriff unterziehen musste.

Inauguration Konzert_11.30Uhr

„Es gab hier und da Gerüchte über dies und das, also melde ich mich, um das klarzustellen“, sagte Santana damals in dem Video. „Letzten Samstag hatte ich einen Vorfall, bei dem ich meine Frau Cindy gebeten habe, mich ins Krankenhaus zu bringen, weil ich diese Sache in meiner Brust hatte.“

Er fuhr fort: „Als wir dort ankamen, stellten wir fest, dass ich mich darum kümmern muss. Ich werde mir also eine kleine Auszeit gönnen, um mich zu regenerieren, auszuruhen und meine Gesundheit wiederherzustellen, damit ich, wenn ich für euch spiele, so spielen kann, wie ich es gewohnt bin, und euch 150 Prozent geben kann.“

Laut „Variety“ trat Santana bei jedem seiner verschobenen Termine im Januar auf, bevor er ab März auf Tournee ging.

Sehen Sie im Video: Aufgrund der Coronakrise ist an normale Konzerte und Gigs derzeit nicht zu denken. Musiker Chavis Flagg will dennoch spielen und hat eine abgefahrene Idee: Mit E-Skateboard und Gitarre zieht er durch die Straßen Atlantas.

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