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Coesfeld Coronavirus Düsseldorf Fallzahl Neuinfektion Nordrhein-Westfalen RKI Robert-Koch-Institut

Fallzahlen: Corona-Inzidenz bei 714,2: Auffällig hoher Wert in Coesfeld

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz für Nordrhein-Westfalen am Donnerstagmorgen mit 714,2 angegeben. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche liegt damit niedriger als am Donnerstag vor einer Woche (782,4). Am Vortag betrug der Wert noch 721,1. Bundesweit registrierte das RKI am Donnerstag einen Wert von 690,6.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz für Nordrhein-Westfalen am Donnerstagmorgen mit 714,2 angegeben. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche liegt damit niedriger als am Donnerstag vor einer Woche (782,4). Am Vortag betrug der Wert noch 721,1. Bundesweit registrierte das RKI am Donnerstag einen Wert von 690,6.

Das RKI meldete am Donnerstag 28.640 neue Covid-19-Fälle im bevölkerungsreichsten Bundesland. 27 Todesfälle in Zusammenhang mit Corona kamen hinzu. Die höchste Inzidenz wurde mit 1168,9 in Coesfeld gemeldet, die niedrigste Inzidenz mit 267 im Rhein-Sieg-Kreis.

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl von Fällen aus, die nicht vom RKI erfasst wurden – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

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Coronavirus Düsseldorf Finanzen Kommune Nordrhein-Westfalen NRW

Finanzen: Pro-Kopf-Verschuldung der NRW-Kommunen in 2021 unverändert

Trotz der Corona-Pandemie sind die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens im vergangenen Jahr kaum gestiegen. Mit rund 60,1 Milliarden Euro lagen sie Ende 2021 nur 26 Millionen Euro oder 0,04 Prozent über dem Vorjahresniveau, wie das Statistische Landesamt IT.NRW am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Rein rechnerisch ergab sich damit für jede Einwohnerin und jeden Einwohner des Landes eine Verschuldung von 3359 Euro (2020: 3353 Euro).

Trotz der Corona-Pandemie sind die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens im vergangenen Jahr kaum gestiegen. Mit rund 60,1 Milliarden Euro lagen sie Ende 2021 nur 26 Millionen Euro oder 0,04 Prozent über dem Vorjahresniveau, wie das Statistische Landesamt IT.NRW am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Rein rechnerisch ergab sich damit für jede Einwohnerin und jeden Einwohner des Landes eine Verschuldung von 3359 Euro (2020: 3353 Euro).

Zum Vergleich: Im Jahr 2001 hatte der Schuldenstand der NRW-Kommunen lediglich 36,1 Milliarden Euro betragen. Die Statistiker berücksichtigen bei ihren Berechnungen neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts.

Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung der kreisangehörigen Gemeinden in NRW hatten Ende 2021 Siegburg im Rhein-Sieg-Kreis mit 11.577,31 Euro und Velbert im Kreis Mettmann mit 6525,47 Euro. In Salzkotten im Kreis Paderborn betrug die Pro-Kopf-Verschuldung dagegen nur 6,62 Euro. Die Stadt Velen im Kreis Borken war als einzige Kommune in NRW schuldenfrei.

Von den kreisfreien Städten im Land wiesen Ende 2021 Mülheim an der Ruhr (10 006,25 Euro) und Oberhausen (9555,67 Euro) die höchsten Pro-Kopf-Verschuldungen auf; die niedrigsten Werte hatten hier Düsseldorf (1870,15 Euro) und Hamm (2035,00 Euro).

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CDU Deutschland Düsseldorf Hendrik Wüst Integration Jugend Kinder Lamya Kaddor Landesregierung Migrationshintergrund Nordrhein-Westfalen NRW

Landesregierung: Keine Minister mit Migrationshintergrund in NRW-Regierung

Im neuen Kabinett von Ministerpräsident Wüst gibt es keine Minister mit Migrationshintergrund. Die erste schwarz-grüne NRW-Koalition bilde die gesellschaftliche Vielfalt nicht ab, wird kritisiert.

Eine Woche nach dem Start der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist Kritik an der Zusammensetzung des Regierungsteams laut geworden. Dass unter den zwölf Ministerinnen und Ministern im Kabinett von Hendrik Wüst (CDU) niemand eine Zuwanderungsgeschichte habe, sei bedauerlich, hieß es etwa beim Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) in Essen.

Über 30 Prozent der Einwohner in NRW hätten einen Migrationshintergrund, das spiegele sich aber nicht in der ersten Regierung aus CDU und Grünen in der Geschichte des Bundeslandes wider, sagte der wissenschaftliche Leiter Haci-Halil Uslucan. «Natürlich sind die politischen Inhalte und Programme wichtig und primär», aber auch die Symbolik zähle.

«Dass eine Person mit Zuwanderungsgeschichte ein hohes Amt bekleidet, kann Strahlkraft haben», die Identifikation mit Deutschland steigern, das Interesse an Politik erhöhen sowie Vorbildwirkung entfalten, erläuterte Uslucan. NRW habe bisher allerdings «eine im bundesweiten Vergleich recht gute Integrationspolitik» betrieben.

Er traue sowohl Regierungschef Wüst als auch neuen Grünen-Ministerin Josefine Paul zu, dass sie diese fortführen und eigene neue Akzente setzen. In Pauls Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration dürfe das Thema Integration nicht hinten herausfallen. Denn Chancenungleichheit und Diskriminierung aufgrund von Herkunftsmerkmalen gehörten weiterhin zu den «großen gesellschaftlich ungelösten Herausforderungen».

Yunus Ulusoy vom ZfTI meinte, es sei «ein kleiner Trost», dass Gonca Türkeli-Dehnert (CDU) immerhin als Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft im Kabinett vertreten sei. Zudem habe der Landtag Berivan Aymaz (Grüne) zur Vizepräsidentin gewählt. «Zwei politische Ämter, die zum ersten Mal mit migrantischen Frauen besetzt sind», betonte der Forscher.

Bei der «Vielfaltsgerechtigkeit» stecke man zwar noch in den Anfängen, sagte Ulusoy. Das Land verfüge seit 2012 aber über ein Teilhabe- und Integrationsgesetz, das gerade eine «Grundnovellierung» erhalten habe und seit Januar 2022 in Kraft sei. Er sprach von «Meilensteinen in der Integrationspolitik», die jedes Ministerium mit umsetzen müsse. «Mit diesem Willen ist die neue Landesregierung angetreten, weil Migrations- und Integrationspolitik unsere Zukunftsfähigkeit in allen Lebenslagen mitbestimmt.» Das müsse aber personell auf allen politischen Ebenen viel stärker abgebildet werden.

Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne), eine Islamwissenschaftlerin mit syrischen Wurzeln, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich hätte mir im Kabinett mehr Vielfalt gewünscht. Das hätte uns im Zuwanderungsland NRW gut zu Gesicht gestanden und wäre ein weiteres Stück Normalität gewesen.»

Dass die Bevölkerung sich aus Menschen mit unterschiedlichen Einwanderungsgeschichten zusammensetze, müsse sich auch in hochrangigen Positionen niederschlagen. «Ich bin aber zumindest für unsere vier Grünen-Kabinettsmitglieder sicher, dass sie die Themen gesellschaftliche Vielfalt, Zuwanderung, Partizipation und die Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung sehr auf dem Schirm haben werden und stärken wollen», betonte Kaddor, die ihren Wahlkreis in Duisburg hat und den schwarz-grünen Koalitionsvertrag mitverhandelt hatte. Der Verein Türkischer Studenten an der Universität Duisburg-Essen sprach von einem «verheerenden Signal» vor allem für junge Studierende und Akademiker. «Die heutige Generation an jungen Menschen mit Migrationshintergrund möchte Deutschland und NRW mitgestalten und voranbringen.» Ein Großteil der Bevölkerung sei quasi «ausgeblendet».

Aus Sicht des Türkischen Bundes in NRW – Landesverband der Türkischen Gemeinde in Deutschland – hat die neue Landesregierung «das historische Momentum nicht genutzt, ein echtes Kabinett der Vielfalt zu präsentieren». In Schleswig-Holstein sei das dagegen gelungen, meinte der Vereinsvorsitzende Serhat Ulusoy. So mancher Bürger in NRW habe nun wohl die Wahrnehmung, «dass CDU und Grüne in NRW Migranten und Migrantinnen die kalte Schulter zeigen, noch bevor das Kabinett mit der Arbeit richtig begonnen hat».

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Deutsche Presse-Agentur Düsseldorf Einbruch Instagram Meerbusch Staatsanwaltschaft TV-Moderatorin Verona Pooth

Düsseldorf: Ermittler legen Pooth-Einbruch zu Akten: Beute verschwunden

Nach dem Einbruch in die Villa von Verona Pooth sind die Ermittlungen eingestellt. Für die Moderatorin ist die Tat vor gut sechs Monaten noch immer präsent, wie sie jüngst bei Instagram berichtete.

Der spektakuläre Einbruch in die Villa von TV-Moderatorin Verona Pooth (54) bleibt unaufgeklärt. Die Täter wurden nicht identifiziert und die Ermittlungen seien eingestellt worden, sagte eine Sprecherin der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Von der Beute – darunter laut Pooth ihr Hochzeitsschmuck – fehlt damit weiter jede Spur.

Wie Überwachungsaufnahmen nahelegen, die Verona Pooth nach dem Einbruch selbst publik gemacht hatte, waren vier Täter an dem Coup an Heiligabend 2021 im Düsseldorfer Vorort Meerbusch beteiligt. Die Unbekannten nahmen unter anderem den Tresor mit, den sie in Pooths Kleinwagen verfrachteten – und damit verschwanden.

Die Moderatorin hatte vor wenigen Tagen bei Instagram noch einmal von dem Einbruch berichtet. «Man fühlt sich zu Hause auch nicht mehr so sicher wie vorher», so Pooth. Daher habe sie sich eine neue Tür mit Panzerglas anfertigen lassen. «Da kann kein Einbrecher mehr rein», sagte Pooth in einem Video.

Auch wenn der Fall Pooth zu den Akten gelegt ist – die Ermittlungen würden sofort wieder aufgenommen, wenn es neue Anhaltspunkte geben sollte, betonte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Um Weihnachten herum hatte es nach früheren Angaben der Polizei in dem Meerbuscher Villenviertel mehrere Einbrüche gegeben. Ob die Täter ahnten, wer ihr prominentes Opfer war, ist unklar.

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Aachen Bonn Deutsche Presse-Agentur Düsseldorf Essen Jochen A. Werner Köln Münster Tarifstreik Universitätsklinik Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Tarifstreik: Essens Uniklinik-Chef Werner: «Bedrohliche Situationen»

Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, sieht die gesundheitliche Versorgung wegen der bereits seit zehn Wochen andauernden Streiks «massiv» beeinträchtigt. Durch den Personalmangel und Engpässe gebe es zuweilen auch «akut bedrohliche Situationen», sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.

Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, sieht die gesundheitliche Versorgung wegen der bereits seit zehn Wochen andauernden Streiks «massiv» beeinträchtigt. Durch den Personalmangel und Engpässe gebe es zuweilen auch «akut bedrohliche Situationen», sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.

Die Gewerkschaft Verdi führt mit den Beschäftigten an sechs NRW-Unikliniken in Aachen, Bonn, Köln, Düsseldorf, Essen und Münster einen Arbeitskampf, um Verbesserungen insbesondere in der Pflege, aber auch in anderen Krankenhausbereichen zu erreichen. Dabei soll am Ende ein sogenannter «Tarifvertrag Entlastung» vereinbart werden, den es in anderen Teilen Deutschlands zum Teil bereits gibt.

«Ich hätte mir gewünscht, gerade vor dem Hintergrund einer prinzipiellen Einigkeit in vielen Sachfragen, dass Verdi während der laufenden Gespräche die Intensität des Streiks zurückgefahren hätte, so wie es in vielen Tarifverhandlungen üblich ist, die mit dem festen Willen der Einigung geführt werden», sagte Werner.

Dabei kann der 63-jährige Mediziner die Forderungen nach Entlastung «nicht nur verstehen, sondern unterstütze «sie sogar prinzipiell». Auch die Klinikchefs «sehen seit langem eine steigende Arbeitsbelastung insbesondere im pflegerischen Bereich auf den Stationen», sagte Werner. «Man muss allerdings auch sagen, dass eine steigende Arbeitsbelastung nicht das Privileg der Medizin ist, sondern in der gesamten Industrie und den Dienstleistungsbranchen eine seit vielen Jahren ebenso zu beobachtende Entwicklung. Die Situation an den Flughäfen oder beim Handwerk spiegelt dies ja derzeit besonders akut wieder.»

Mehr als 10.000 Operationen hätten NRW-weit wegen der Streiks bereits verschoben werden müssen, erklärte der Essener Klinikchef. Mit einer Prognose, wann eine unterschriftsreife Einigung vorliegen könnte, tut sich der HNO-Spezialist schwer: «Von ganz wenigen Tagen bis zu vielen Wochen.»

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CDU Düsseldorf Hendrik Wüst Migrationshintergrund Nordrhein-Westfalen NRW Regierungsteam

Landesregierung: Keine Minister mit Migrationshintergrund in NRW-Regierung

Eine Woche nach dem Start der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist Kritik an der Zusammensetzung des Regierungsteams laut geworden. Dass unter den zwölf Ministerinnen und Ministern im Kabinett von Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) niemand eine Zuwanderungsgeschichte habe, sei bedauerlich, hieß es bei Verbänden oder auch aus der Wissenschaft.

Eine Woche nach dem Start der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist Kritik an der Zusammensetzung des Regierungsteams laut geworden. Dass unter den zwölf Ministerinnen und Ministern im Kabinett von Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) niemand eine Zuwanderungsgeschichte habe, sei bedauerlich, hieß es bei Verbänden oder auch aus der Wissenschaft.

Gut 30 Prozent der Einwohner in NRW hätten einen Migrationshintergrund, das spiegele sich aber nicht in der ersten Regierung aus CDU und Grünen in der Geschichte des Bundeslandes wider, monierte das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI). Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne), eine Islamwissenschaftlerin mit syrischen Wurzeln, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich hätte mir im Kabinett mehr Vielfalt gewünscht. Das hätte uns im Zuwanderungsland NRW gut zu Gesicht gestanden und wäre ein weiteres Stück Normalität gewesen.»

Der Verein Türkischer Studenten an der Universität Duisburg-Essen sprach von einem «verheerenden Signal» vor allem für junge Studierende und Akademiker. Aus Sicht des Türkischen Bund in NRW – Landesverband der Türkischen Gemeinde in Deutschland – hat die neue Landesregierung «das historische Momentum nicht genutzt, ein echtes Kabinett der Vielfalt zu präsentieren».

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Aachen Bonn Deutsche Presse-Agentur Düsseldorf Essen Jochen A. Werner Köln Münster Tarifstreik Universitätsklinik Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Tarifstreik: Essens Uniklinik-Chef Werner: «Bedrohliche Situationen»

Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, sieht die gesundheitliche Versorgung wegen der bereits seit zehn Wochen andauernden Streiks «massiv» beeinträchtigt. Durch den Personalmangel und Engpässe gebe es zuweilen auch «akut bedrohliche Situationen», sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.

Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, sieht die gesundheitliche Versorgung wegen der bereits seit zehn Wochen andauernden Streiks «massiv» beeinträchtigt. Durch den Personalmangel und Engpässe gebe es zuweilen auch «akut bedrohliche Situationen», sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.

Die Gewerkschaft Verdi führt mit den Beschäftigten an sechs NRW-Unikliniken in Aachen, Bonn, Köln, Düsseldorf, Essen und Münster einen Arbeitskampf, um Verbesserungen insbesondere in der Pflege, aber auch in anderen Krankenhausbereichen zu erreichen. Dabei soll am Ende ein sogenannter «Tarifvertrag Entlastung» vereinbart werden, den es in anderen Teilen Deutschlands zum Teil bereits gibt.

«Ich hätte mir gewünscht, gerade vor dem Hintergrund einer prinzipiellen Einigkeit in vielen Sachfragen, dass Verdi während der laufenden Gespräche die Intensität des Streiks zurückgefahren hätte, so wie es in vielen Tarifverhandlungen üblich ist, die mit dem festen Willen der Einigung geführt werden», sagte Werner.

Dabei kann der 63-jährige Mediziner die Forderungen nach Entlastung «nicht nur verstehen, sondern unterstütze «sie sogar prinzipiell». Auch die Klinikchefs «sehen seit langem eine steigende Arbeitsbelastung insbesondere im pflegerischen Bereich auf den Stationen», sagte Werner. «Man muss allerdings auch sagen, dass eine steigende Arbeitsbelastung nicht das Privileg der Medizin ist, sondern in der gesamten Industrie und den Dienstleistungsbranchen eine seit vielen Jahren ebenso zu beobachtende Entwicklung. Die Situation an den Flughäfen oder beim Handwerk spiegelt dies ja derzeit besonders akut wieder.»

Mehr als 10.000 Operationen hätten NRW-weit wegen der Streiks bereits verschoben werden müssen, erklärte der Essener Klinikchef. Mit einer Prognose, wann eine unterschriftsreife Einigung vorliegen könnte, tut sich der HNO-Spezialist schwer: «Von ganz wenigen Tagen bis zu vielen Wochen.»

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CDU Düsseldorf Hendrik Wüst Migrationshintergrund Nordrhein-Westfalen NRW Regierungsteam

Landesregierung: Keine Minister mit Migrationshintergrund in NRW-Regierung

Eine Woche nach dem Start der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist Kritik an der Zusammensetzung des Regierungsteams laut geworden. Dass unter den zwölf Ministerinnen und Ministern im Kabinett von Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) niemand eine Zuwanderungsgeschichte habe, sei bedauerlich, hieß es bei Verbänden oder auch aus der Wissenschaft.

Eine Woche nach dem Start der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist Kritik an der Zusammensetzung des Regierungsteams laut geworden. Dass unter den zwölf Ministerinnen und Ministern im Kabinett von Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) niemand eine Zuwanderungsgeschichte habe, sei bedauerlich, hieß es bei Verbänden oder auch aus der Wissenschaft.

Gut 30 Prozent der Einwohner in NRW hätten einen Migrationshintergrund, das spiegele sich aber nicht in der ersten Regierung aus CDU und Grünen in der Geschichte des Bundeslandes wider, monierte das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI). Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne), eine Islamwissenschaftlerin mit syrischen Wurzeln, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich hätte mir im Kabinett mehr Vielfalt gewünscht. Das hätte uns im Zuwanderungsland NRW gut zu Gesicht gestanden und wäre ein weiteres Stück Normalität gewesen.»

Der Verein Türkischer Studenten an der Universität Duisburg-Essen sprach von einem «verheerenden Signal» vor allem für junge Studierende und Akademiker. Aus Sicht des Türkischen Bund in NRW – Landesverband der Türkischen Gemeinde in Deutschland – hat die neue Landesregierung «das historische Momentum nicht genutzt, ein echtes Kabinett der Vielfalt zu präsentieren».

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Diebstahl Düsseldorf Frau ICE Köln Laptop Taschendiebstahl

Taschendiebstahl: Diebe unterhalten sich unverblümt auf Arabisch über ihre Beute – Frau schlägt Alarm

In einem ICE schlugen zwei Taschendiebe zu und entwendeten einen Laptop. Als sie sich auf Arabisch darüber unterhielten, was sie als Nächstes stehlen sollte, hörte eine Mitreisende aufmerksam zu – und informierte das Zugpersonal.

Nachdem zwei Taschendiebe in einem ICE von Düsseldorf nach Köln bereits einem mitreisenden Fahrgast einen Laptop geklaut hatten, schmiedeten sie weitere Diebespläne: Welche Gepäckstücke erweckten den lukrativsten Eindruck – und sollten als Nächstes in ihren Besitz wandern?

Die beiden 16- und 17-Jährigen tauschten sich auf Arabisch miteinander aus und verschwendeten anscheinend keinen Gedanken daran, dass jemand mithören könnte. Ein Fehler, denn: Eine 38-jährige Mitfahrerin aus Bielefeld belauschte das Gespräch – und verstand jedes Wort. Die Frau informierte das Zugpersonal.  PAID STERN 2019_51 Höchste Eisenbahn 08.46

Nicht der erste Diebeszug der Verdächtigen

Die Mitarbeiter der Deutschen Bahn fragten daraufhin in dem Zugabteil nach, ob einem der Fahrgäste Gepäckstücke fehlen würden. Hierbei stellte sich heraus, dass einem 31-Jährigen aus Berlin ein Laptop fehlte.

Als der ICE den Kölner Bahnhof erreichte, stand bereits die Bundespolizei am Gleis und erwartete den Zug. Den besagten Laptop fanden die Beamten bei den verdächtigen Jugendlichen. Für mindestens einen von ihnen soll es sich hierbei nicht um seinen ersten Diebeszug gehandelt haben: Die Staatsanwaltschaften in Essen, Duisburg und Münster suchten ihn bereits unter anderem wegen Diebstahls.

Jugendliche mit zur Polizeiwache genommen

Die Bundespolizisten benachrichtigten das Jugendamt und nahmen den Jugendlichen vorläufig fest. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls sowie wegen Erschleichen von Leistungen, da darüber hinaus keiner der beiden Verdächtigen einen gültigen Fahrausweise vorweisen konnte. Nachdem sie von Beamten erkennungsdienstlich behandelt wurden, durften sie die Polizeiwache wieder verlassen. 

Quellen: Pressemitteilung der Bundespolizei,RTL

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Berlin Bundesregierung Deutschland Düsseldorf Gasknappheit Gaslieferung Inbetriebnahme Klaus Ernst Moskau Nord Stream Nord Stream 2 Pipeline Rheinische Post Russland

Energie: Linke-Politiker: Mit Moskau über Gas und Nord Stream 2 reden

Wird im Winter noch die Wohnung warm? Die Gasknappheit macht vielen in Deutschland Kopfzerbrechen. Der Linken-Politiker Klaus Ernst hat einen eigenen Lösungsvorschlag – und eckt damit gehörig an.

Der Linken-Energieexperte Klaus Ernst fordert Gespräche mit Russland über gesicherte Gaslieferungen und eine Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 – und erntet damit Widerspruch in der eigenen Partei. Es sei angesichts der in Deutschland stark steigenden Preise unmoralisch, die Sanktionen gegen Russland wie gehabt aufrechtzuerhalten, sagte Ernst der «Rheinischen Post» (Mittwoch).

«Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür, tun die Energieversorgung sicherzustellen», sagte der Bundestagsabgeordnete, der Vorsitzender des Energie- und Klimaausschusses ist. «Dazu muss man, trotz des völkerrechtswidrigen Krieges, mit Russland reden.
Gegebenenfalls auch darüber, Nord Stream 2 befristet in Betrieb
zu nehmen, wenn die Gasversorgung nicht anders zu gewährleisten ist.»

Widerspruch aus den eigenen Reihen

Der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, stellte jedoch auf Twitter klar: «Die Linke und die Linksfraktion fordern NICHT die Aufnahme von Gesprächen über Nord Stream 2». Die beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan hielten ebenfalls dagegen. «Der Parteitag von die Linke hat klare Entscheidungen getroffen. Wir fordern einen Preisdeckel für Gasimporte, gezielte Sanktionen gegen Oligarchen, die Nichtinbetriebnahme von Nord Stream 2 und die Beschleunigung der Energiewende», twitterten sie wortgleich.

Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist fertiggestellt. Das Genehmigungsverfahren hat Deutschland jedoch kurz vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine auf Eis gelegt. Die Gaslieferung über die parallel verlaufende Leitung Nord Stream 1 hat Russland gedrosselt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet, dass Russland bald kein Gas mehr nach Westeuropa leitet.

Ernst ist als Energie- und Klimapolitiker in den eigenen Reihen umstritten. Er steht aber in der Linken nicht alleine. Auch die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht twitterte: «Wirtschaftskrieg ruiniert uns, nicht Russland! Sanktionen aufheben, zur Not Gas über Nord Stream II beziehen!»

Auch Ernst argumentierte: «Die Energiesanktionen nutzen Russland. Sie führen dazu, dass zwar weniger verkauft wird, aber die Erlöse aus diesen Verkäufen insgesamt höher sind», sagte der Politiker. «Ein Ausfall der Gasversorgung würde nicht nur die Bürger gravierend treffen, sondern hätte auch verheerende Folgen für die Industrie.»

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