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Berlin Blockade Charlottenburg Iris Spranger Polizei Stadtautobahn Straßenblockade

Klimaschutz-Aktivisten: Blockaden der Stadtautobahn durch Demonstranten: Staus

Klimaschutz-Aktivisten haben auch am Donnerstag ihre illegalen Straßenblockaden in Berlin fortgesetzt. Die Verkehrsinformationszentrale twitterte am Morgen von einem langen Stau und «massiver Verkehrsstörung» auf der Stadtautobahn im Norden zwischen Charlottenburg und Seestraße. Auch der Busverkehr sei dort unterbrochen. Auch an weiteren Stellen an der Seestraße und am Siemensdamm wurde blockiert, sagte eine Polizeisprecherin. Insgesamt beteiligten sich mindestens 30 Demonstranten.

Klimaschutz-Aktivisten haben auch am Donnerstag ihre illegalen Straßenblockaden in Berlin fortgesetzt. Die Verkehrsinformationszentrale twitterte am Morgen von einem langen Stau und «massiver Verkehrsstörung» auf der Stadtautobahn im Norden zwischen Charlottenburg und Seestraße. Auch der Busverkehr sei dort unterbrochen. Auch an weiteren Stellen an der Seestraße und am Siemensdamm wurde blockiert, sagte eine Polizeisprecherin. Insgesamt beteiligten sich mindestens 30 Demonstranten.

Die Gruppe «Letzte Generation» blockiert seit knapp drei Wochen fast jeden Morgen Autobahnausfahrten im Berliner Stadtgebiet. Viele Demonstranten kleben ihre Hände an der Straße fest, um zu verhindern, dass die Polizei sie schnell wegräumt. Bereits von Januar bis März hatten die Demonstranten immer wieder Autobahnausfahrten blockiert.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) hatten die Blockaden mehrfach kritisiert und von Straftaten gesprochen. Spranger hatte gesagt, sie erwarte, dass die Justiz zu Anklagen und Verurteilungen komme.

Polizei und Justiz tun sich aber mit der Strafverfolgung schwer. Die Polizei nahm seit Januar zwar Hunderte Anzeigen wegen Nötigung und Widerstands auf, bei der Staatsanwaltschaft werden bislang 73 Ermittlungsverfahren bearbeitet. Bisher gibt es aber noch keine Anklagen gegen Blockierer. Die Staatsanwaltschaft werde wohl für den Großteil der Taten eine Bestrafung per Strafbefehl – also ohne mündliche Verhandlung vor dem Amtsgericht – beantragen, hieß es.

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Automat Explosion Geldautomat Landkreis Polizei

Explosion: Geldautomat im Landkreis Verden gesprengt

Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag in Ottersberg im Landkreis Verden einen Geldautomaten gesprengt. Die Täter brachten den Automaten gegen 2.30 Uhr zur Explosion und flüchteten, wie die Polizei Verden mitteilte. Der Geldautomat war am Außenbereich eines Einkaufszentrums an der Straße Posthausen in Ottersberg. Zu erbeutetem Diebesgut konnte die Polizei noch keine Angaben machen. Das Gebäude sei beschädigt worden. Die Täter seien bislang unbekannt und es werde noch nach ihnen gefahndet.

Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag in Ottersberg im Landkreis Verden einen Geldautomaten gesprengt. Die Täter brachten den Automaten gegen 2.30 Uhr zur Explosion und flüchteten, wie die Polizei Verden mitteilte. Der Geldautomat war am Außenbereich eines Einkaufszentrums an der Straße Posthausen in Ottersberg. Zu erbeutetem Diebesgut konnte die Polizei noch keine Angaben machen. Das Gebäude sei beschädigt worden. Die Täter seien bislang unbekannt und es werde noch nach ihnen gefahndet.

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Auffahrunfall Auto Bad Vilbel Bundesstraße Karben Kollision Polizei Wetteraukreis

Unfall: Kollision auf B3 bei Bad Vilbel: Zwei Schwerverletzte

Auf der Bundesstraße 3 im Wetteraukreis sind bei einem Auffahrunfall zwei Autofahrerinnen schwer verletzt worden. Eine 43-Jährige sei zwischen Bad Vilbel und Karben mit ihrem Auto gegen den Wagen einer 37-Jährigen geprallt, die vor ihr fuhr, teilte die Polizei mit. Beide seien am Mittwochnachmittag mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gekommen. Die B3 blieb mehrere Stunden gesperrt, beide Fahrzeuge wurden sichergestellt. Die Unfallursache soll ein Gutachter bestimmen.

Auf der Bundesstraße 3 im Wetteraukreis sind bei einem Auffahrunfall zwei Autofahrerinnen schwer verletzt worden. Eine 43-Jährige sei zwischen Bad Vilbel und Karben mit ihrem Auto gegen den Wagen einer 37-Jährigen geprallt, die vor ihr fuhr, teilte die Polizei mit. Beide seien am Mittwochnachmittag mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gekommen. Die B3 blieb mehrere Stunden gesperrt, beide Fahrzeuge wurden sichergestellt. Die Unfallursache soll ein Gutachter bestimmen.

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Auto Brandstiftung Fahrzeug Leipzig Polizei Schönau Totalschaden

Totalschaden: Auto brennt in Leipzig: Verdacht auf Brandstiftung

In Leipzig-Schönau hat in der Nacht zum Donnerstag aus bisher ungeklärter Ursache ein Auto gebrannt. Ermittelt wird derzeit wegen des Verdachts auf Brandstiftung, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Am Fahrzeug entstand Totalschaden, der auf 50.000 Euro geschätzt wird. Die Feuerwehr löschte die Flammen.

In Leipzig-Schönau hat in der Nacht zum Donnerstag aus bisher ungeklärter Ursache ein Auto gebrannt. Ermittelt wird derzeit wegen des Verdachts auf Brandstiftung, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Am Fahrzeug entstand Totalschaden, der auf 50.000 Euro geschätzt wird. Die Feuerwehr löschte die Flammen.

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Mannheim Polizei Wohnungsbrand

Mannheim: Zwei Katzen nach Wohnungsbrand tot geborgen

Zwei Katzen sind nach einem Wohnungsbrand in Mannheim tot geborgen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, brachen die Flammen am Mittwochabend in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses aus. Menschen wurden nicht verletzt. Die Ursache des Feuers war zunächst unklar. «Es entstand allerdings ein größerer Sachschaden», heißt es weiter.

Zwei Katzen sind nach einem Wohnungsbrand in Mannheim tot geborgen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, brachen die Flammen am Mittwochabend in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses aus. Menschen wurden nicht verletzt. Die Ursache des Feuers war zunächst unklar. «Es entstand allerdings ein größerer Sachschaden», heißt es weiter.

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Coronavirus Hannover Niedersachsen Polizei

Proteste: Immer weniger Corona-Demos in Niedersachsen

Die Corona-Politik führt in Niedersachsen immer seltener zu Protesten. Während in den vergangenen Monaten Zehntausende Demos die Polizei in Atem hielten, sieht es jetzt etwas anders aus.

Die Zahl der Corona-Demonstrationen ist im vergangenen Monat in Niedersachsen weiter deutlich zurückgegangen. Nach Angaben des Innenministeriums gab es im Juni insgesamt 111 Demonstrationen, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen beschäftigten. Im Monat zuvor waren es laut Polizei noch 191 Demos gewesen. Die Teilnehmerzahl habe sich von 13.100 auf 5860 mehr als halbiert. Im Januar hatten sogar noch etwa 90.000 Menschen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Insgesamt nahmen im ersten Halbjahr rund 204.000 Menschen an den Versammlungen teil.

Mit dem Demogeschehen ging auch die Zahl der Polizeikräfte stark zurück. Im Juni waren 582 Beamte im Einsatz, im Vergleich zu rund 1500 im Mai. Die Angaben des Ministeriums umfassen Einsätze bei Demos gegen die Corona-Politik ebenso wie bei parallel stattfindenden Gegendemonstrationen. Verletzte Einsatzkräfte habe es in den vergangenen Monaten keine gegeben, hieß es vom Ministerium – im Januar waren bei den Demos noch 28 Polizisten verletzt worden.

In den vergangenen Monaten standen Demonstrationen, die eine kritische Haltung zu den Corona-Maßnahmen hatten, besonders an Samstagen und Montagen im Fokus. Viele der Versammlungen wurden nicht ordnungsgemäß angemeldet, was die Arbeit der Polizei erschwerte.

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Auto Esslingen Kollision Landkreis Polizei

Esslingen: Nach Kollision mit Auto: Rollerfahrer schwer verletzt

Ein Autofahrer hat einen Rollerfahrer in Baltmannsweiler (Landkreis Esslingen) angefahren und schwer verletzt. Anschließend flüchtete er vom Unfallort, wie die Polizei mitteilte. Der Rollerfahrer war am späten Mittwochabend auf einer Landstraße unterwegs gewesen, als ihn das von hinten kommende Auto rammte und zu Boden schleuderte. Der 42-Jährige musste ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei sucht nach Zeugen.

Ein Autofahrer hat einen Rollerfahrer in Baltmannsweiler (Landkreis Esslingen) angefahren und schwer verletzt. Anschließend flüchtete er vom Unfallort, wie die Polizei mitteilte. Der Rollerfahrer war am späten Mittwochabend auf einer Landstraße unterwegs gewesen, als ihn das von hinten kommende Auto rammte und zu Boden schleuderte. Der 42-Jährige musste ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei sucht nach Zeugen.

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François Bausch Handy Luxemburg Niederlande Polizei Rheinland-Pfalz Transport Trier Verkehrssicherheit

Verkehrssicherheit: Luxemburg erwägt Einführung von «Handy-Blitzern»

Nach Rheinland-Pfalz beschäftigt sich auch Luxemburg mit einer möglichen Einführung von «Handy-Blitzern». Das Ministerium für Transport verfolge aufmerksam die neusten Innovationen und die derzeit auf dem Markt befindlichen Modelle, teilte Verkehrsminister François Bausch in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. In verschiedenen Ländern liefen Pilotprojekte zur Erkennung von Fahrern, die am Steuer Handys nutzen. «Wenn sich ein Modell als zuverlässig erweist, könnte die Einführung eines solchen Systems in Luxemburg in der Tat in Betracht gezogen werden», schrieb Bausch.

Nach Rheinland-Pfalz beschäftigt sich auch Luxemburg mit einer möglichen Einführung von «Handy-Blitzern». Das Ministerium für Transport verfolge aufmerksam die neusten Innovationen und die derzeit auf dem Markt befindlichen Modelle, teilte Verkehrsminister François Bausch in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. In verschiedenen Ländern liefen Pilotprojekte zur Erkennung von Fahrern, die am Steuer Handys nutzen. «Wenn sich ein Modell als zuverlässig erweist, könnte die Einführung eines solchen Systems in Luxemburg in der Tat in Betracht gezogen werden», schrieb Bausch.

In Trier unweit der luxemburgischen Grenze wird seit gut einem Monat in einem bundesweiten Pilotprojekt das in den Niederlanden entwickelte System Monocam getestet. Eine Kontrollkamera steht auf einer Brücke über dem Verkehr und übermittelt per Livestream Daten auf das Laptop von Polizisten in einem Kontrollbus. Nur wenn das gefertigte Bild deutlich einen Verstoß erkennen lässt, erfolgt eine Speicherung und Ahndung, wie die Polizei mitteilt.

Dass das Überwachungssystem aber zunächst einmal alle vorbeifahrenden Fahrzeuge filmt und dabei «anlasslos» Bilder von Fahrzeugführern und Kennzeichen erhebt, hat Kritik von Datenschützern ausgelöst. Für das Land Rheinland-Pfalz ist klar: Bei einem über die sechs Monate Pilotbetrieb hinausgehenden Einsatz der Monocam benötige man eine spezielle gesetzliche Grundlage.

In Luxemburg sei die Auswertung der von Radargeräten gesammelten Daten über «Handysünder» am Steuer derzeit nicht erlaubt, hieß es. Daher müssten vor Einführung eines solchen Systems auch die Rechtsvorschriften angepasst werden – um datenschutzkonform eine automatisierte Sanktionierung bei Verstößen möglich zu machen, hieß es in der Antwort.

Ablenkung am Steuer – vor allem durch Handynutzung – ist auch in Luxemburg ein größeres Thema. Im Juni stand es im Fokus einer landesweiten Kampagne der Polizei zu Verkehrssicherheit: Dabei wurden insgesamt 485 Fahrer, die Smartphones oder andere Geräte am Steuer nutzten, erwischt und gebührenpflichtig verwarnt.

Aktuelle Zahlen darüber, wie viele Fahrer bei dem Trierer Test bereits bei Kontrollen erfasst worden sind, gibt es nicht. Man wolle keine Wasserstandsmeldungen abgeben, hieß es dazu. In der ersten knappen Woche waren 41 Fahrerinnen und Fahrer mit Smartphone und typischer Handhaltung erwischt worden. Nach drei Monaten Test in Trier wird ab September von der Polizei Mainz getestet.

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Los Angeles Mord Polizei Tod

Mord an Nipsey Hussle: Tatverdächtiger Mann schuldig gesprochen

Im März 2019 wurde Rapper Nipsey Hussle erschossen. Ein kurz darauf als Tatverdächtiger festgenommener Mann wurde nun schuldig gesprochen

Mehr als drei Jahre nach dem Tod von Nipsey Hussle (1985-2019) ist ein tatverdächtiger Mann des Mordes an dem Rapper schuldig gesprochen worden. Der damals 33-Jährige, mit bürgerlichem Namen Ermias Joseph Asghedom, war am 31. März 2019 in Los Angeles vor einem Kleidungsgeschäft mit einer Schusswaffe tödlich verletzt worden.

Die Polizei hatte wenige Tage später mitgeteilt, dass ein Mann als mutmaßlicher Täter festgenommen worden war und sich in Gewahrsam befinde. Eine Jury habe diesen nun schuldig gesprochen, berichten US-Medien wie „CNN“. Das Strafmaß soll demnach im September verkündet werden. Der für schuldig befundene Mann könnte zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt werden.

Mord oder Totschlag?

Die Verteidigung hatte laut des Berichts zuvor argumentiert, dass es sich um Totschlag im Affekt gehandelt habe und der Mann aus Wut heraus gehandelt habe, weil der Rapper ihn angeblich öffentlich als „Verräter“ bezeichnet haben soll. Die Anklage hatte hingegen in dem Angriff auf Nipsey Hussle ein methodisches Vorgehen gesehen.

Nipsey Hussle war weltweit als Rapper bekannt, er erinnerte sich jedoch stets an seine Herkunft. Aufgewachsen in Crenshaw, einem Stadtteil von Los Angeles, setzte er sich lange Zeit für sein Viertel ein und bekämpfte unter anderem eine dort weit verbreitete Bandenkriminalität. Der zweifache Vater war unter anderem Gründer des Labels All Money In. Er wurde 2020 posthum mit zwei Grammys ausgezeichnet.

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Fahrzeug Feuerwehr Frontalzusammenstoß Polizei

Kreis Lippe: Autofahrer nach Frontalzusammenstoß mit Lkw schwer verletzt

Bei einem Frontalzusammenstoß seines Wagens mit einem Lkw ist ein 46-jähriger Autofahrer in der Nähe von Schlangen schwer verletzt worden. Der Mann war am Mittwoch auf der B1 im Kreis Lippe aus zunächst ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr geraten und mit dem entgegenkommenden Lkw zusammengeprallt, wie die Polizei am Abend mitteilte. Er wurde durch den Aufprall in seinem Fahrzeug eingeklemmt, dann von der Feuerwehr befreit und in ein Krankenhaus gebracht. Der 51-jährige Lkw-Fahrer blieb den Angaben zufolge unverletzt. Die B1 musste an der Unfallstelle für mehrere Stunden voll gesperrt werden.

Bei einem Frontalzusammenstoß seines Wagens mit einem Lkw ist ein 46-jähriger Autofahrer in der Nähe von Schlangen schwer verletzt worden. Der Mann war am Mittwoch auf der B1 im Kreis Lippe aus zunächst ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr geraten und mit dem entgegenkommenden Lkw zusammengeprallt, wie die Polizei am Abend mitteilte. Er wurde durch den Aufprall in seinem Fahrzeug eingeklemmt, dann von der Feuerwehr befreit und in ein Krankenhaus gebracht. Der 51-jährige Lkw-Fahrer blieb den Angaben zufolge unverletzt. Die B1 musste an der Unfallstelle für mehrere Stunden voll gesperrt werden.

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