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Energieverbrauch: Hochschulen: Sparmaßnahmen und Präsenzlehre

Kühlere Räume und weniger Beleuchtung können Maßnahmen zum Energiesparen sein. Dies wollen auch Hochschulen in Niedersachsen umsetzen. Zu einer anderen Maßnahme aus früheren Pandemie-Zeiten soll es hingegen nicht kommen.

Universitäten in Niedersachsen wollen ihren Energieverbrauch senken – eine Reduzierung der Präsenzlehre soll dies nicht zur Folge haben. Von der Universität Hannover hieß es etwa, aus der Corona-Pandemie könne die Lehre gezogen werden, dass ein Rückfall in vollständige Online-Lehre aus didaktischen und psychosozialen Grünen unbedingt zu vermeiden sei. Daher werde im Wintersemester ein Lehrbetrieb in Präsenz angestrebt.

Online-Lehre könne zudem kein Mittel sein, um an der Universität die Energiekosten zu senken. Damit würde man das Problem letztlich in den privaten Bereich verschieben, was für den Energieverbrauch in Deutschland insgesamt keinerlei Gewinn darstelle.

Die Universität Oldenburg teilte mit, dass das Aufrechterhalten des Präsenzlehrbetriebs das oberste Ziel sei. Derzeit werde nicht geplant, wegen der gestiegenen Energiepreise weniger Präsenzveranstaltungen anzubieten.

Von der Leuphana Universität in Lüneburg hieß es: „Wir möchten die Universität als Raum erhalten, in dem in persönlicher Interaktion Wissenschaft und Studium stattfinden kann und werden somit nicht zum Online-Format zurückkehren.“ Auch die Technische Universität Braunschweig setzt im Wintersemester auf Präsenzlehre.

Stattdessen wollen die Hochschulen mit anderen Maßnahmen den Energieverbrauch senken. Die Universität Hannover will die Heiztemperatur eigenen Angaben zufolge in allen Gebäuden und Räumen, wo dies möglich ist, von 22 auf 19 Grad senken. Als weitere Sparmaßnahme nannte die Uni etwa das Abschalten der Außenbeleuchtung oder ein Umstellen auf LED-Lampen.

Bei der Universität Oldenburg soll etwa eine niedrigere Wassertemperatur im eigenen Schwimmbad Energie sparen oder das Optimieren von Heizungen und Lüftungen.

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Hannover Hilfsorganisation

Hilfsorganisationen: Tausende beim Charity-Entenrennen auf dem Maschsee

Das erste Charity-Entenrennen auf dem Maschsee in Hannover seit zwei Jahren hat am Samstag Tausende Menschen angezogen. 100 große Enten – „Big Ducks“ genannt – und rund 5000 kleine Gummienten wurden ins Wasser gelassen, um die Wette zu schwimmen – angetrieben von einer Windmaschine. Die Rohlinge der „Big Ducks“ wurden von Unternehmen gegen eine Spende erworben und dann fantasievoll gestaltet.

Das erste Charity-Entenrennen auf dem Maschsee in Hannover seit zwei Jahren hat am Samstag Tausende Menschen angezogen. 100 große Enten – „Big Ducks“ genannt – und rund 5000 kleine Gummienten wurden ins Wasser gelassen, um die Wette zu schwimmen – angetrieben von einer Windmaschine. Die Rohlinge der „Big Ducks“ wurden von Unternehmen gegen eine Spende erworben und dann fantasievoll gestaltet.

Das Ganze diente einem guten Zweck – nämlich dem Norddeutschen Knochenmark- und Stammzellspender-Register (NKR). Seit 2010 gebe es die Spendenveranstaltung am Maschsee, sagte eine Sprecherin des NKR. Sie fand am vorletzten Tag des Maschseefestes statt.

Die Renneinsätze aller Enten wandern in den Spendentopf des NKR, um Ersttypisierungen zu finanzieren. Diese werden von Krankenkassen nicht bezahlt, sagte die Sprecherin. Daher seien Spenden wichtig für die Arbeit von Knochenmarkspenderregistern. Bei einer Ersttypisierung werden Gewebemerkmale von potenziellen Knochenmarkspendern erfasst, die dann unter Umständen als Spender für einen an Blutkrebs Erkrankten zur Verfügung stehen.

Seit dem Start im Jahr 2010 sind dem NKR zufolge rund eine halbe Million Euro zusammengekommen. Damit konnten rund 14.000 Typisierungen von Menschen finanziert werden, die potenzielle Stammzellspender für todkranke Menschen sind.

Entenrennen 2022

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Coronavirus Daniela Behrens Hannover Neue Osnabrücker Zeitung Niedersachsen SPD Virus

Corona-Pandemie: Gesundheitsministerin rechnet nicht mit neuen Lockdowns

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens rechnet in den nächsten Monaten nicht mehr mit gravierenden Corona-Einschränkungen. Mit Blick auf die aktuellen Daten und die sich abzeichnenden Szenarien schaue sie zuversichtlich auf Herbst und Winter, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Lockdown-Phasen mit Ausgangsbeschränkungen, Schul- und Geschäftsschließungen kann ich mir nicht mehr vorstellen.“ Für den Fall einer veränderten Virus-Variante gehe es eher darum, bei Veranstaltungen Hygienekonzepte einzufordern, in Innenräumen auf die Personenzahl zu achten oder in Restaurants auf das Tragen von Masken zu setzen.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens rechnet in den nächsten Monaten nicht mehr mit gravierenden Corona-Einschränkungen. Mit Blick auf die aktuellen Daten und die sich abzeichnenden Szenarien schaue sie zuversichtlich auf Herbst und Winter, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Lockdown-Phasen mit Ausgangsbeschränkungen, Schul- und Geschäftsschließungen kann ich mir nicht mehr vorstellen.“ Für den Fall einer veränderten Virus-Variante gehe es eher darum, bei Veranstaltungen Hygienekonzepte einzufordern, in Innenräumen auf die Personenzahl zu achten oder in Restaurants auf das Tragen von Masken zu setzen.

Behrens kritisierte die ständige Impfkommission (Stiko) – diese sei seit Beginn der Pandemie zu langsam und renne der dynamischen Entwicklung hinterher. „Die Empfehlung der Viertimpfung für über 60-Jährige durch die Europäische Arzneimittel-Agentur ist mittlerweile auch schon wieder vier Wochen her, und es gibt immer noch keine Reaktion der Stiko darauf“, sagte die Politikerin. In anderen europäischen Ländern – den USA und Großbritannien – würden über 60-Jährige schon längst das vierte Mal geimpft. Die Stiko als ehrenamtliches Gremium brauche dringend hauptamtliche Unterstützung, um in Krisenlagen angemessen zu reagieren.

Den Bund forderte Behrens zur Wiedereinführung kostenloser Corona-Tests auf. „Der Bund hat ja für den Fall, dass die Corona-Lage sich verschlechtert, auch wieder Testverpflichtungen beispielsweise für den Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen vorgesehen. Insofern brauchen wir bei einer angespannteren Corona-Lage auch wieder kostenlose Bürgertests.“ Finanziell sehe sie dafür den Bund in der Verantwortung.

NOZ-Interveiw mit Behrens

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Anstand Berlin Bundestag CSU FDP Gerhard Schröder Gespür Hannover Martin Huber SPD Stephan Thomae Twitter Wladimir Putin Wolfgang Kubicki

Reaktionen auf Klage: CSU: Schröder hat jedes Gespür für Anstand verloren

Altkanzler Schröder will seine Mitarbeiter und sein Büro in Berlin zurück. Er hat angekündigt, den Bundestag auf seine entzogenen Sonderrechte zu verklagen. Die Politik reagiert empört.

Die CSU hat Altkanzler Gerhard Schröder jeden Anstand abgesprochen wegen seiner Klage gegen den Bundestag zur Wiederherstellung seiner im Mai entzogenen Sonderrechte. „Gerhard Schröder hat jedes Gespür für Anstand verloren“, schrieb CSU-Generalsekretär Martin Huber auf Twitter. „Als Putin-Lobbyist vertritt er definitiv keine deutschen Interessen. Dafür will er Sonderrechte auf Kosten des Steuerzahlers? Dreist!“

Er fügte hinzu: „Aber in der SPD ist er ja nach wie vor herzlich willkommen.“ Huber spielte damit auf das SPD-Parteiordnungsverfahren an, in dem der für ihn zuständige Unterbezirk Region Hannover jede Sanktion gegen ihn trotz seines Engagements für russische Energiefirmen und seiner Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin abgelehnt hatte.

FDP verteidigt Entzug von Sonderrechten

Die FDP im Bundestag hat die Bundestagsentscheidung zum Entzug von Sonderrechten von Schröder (SPD) verteidigt. „Der Haushaltsausschuss hat Gerhard Schröder völlig zu Recht Leistungen für Büro und Mitarbeiter-Stellen entzogen“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, in Berlin. Die Amtsausstattung sei dafür gedacht, dass Bundeskanzler auch nach ihrer Amtszeit Aufgaben für das Land wahrnehmen könnten. „Bei Herrn Schröder ist das genaue Gegenteil der Fall, er agiert klar gegen die Interessen Deutschlands“, betonte der FDP-Politiker.

Thomae erklärte nun: „Generell wäre eine klare Regelung für die Amtsausstattung ehemaliger Bundeskanzler sinnvoll, also für was und unter welchen Bedingungen finanzielle Mittel ausgezahlt werden.“ Auch sollten Mittel mit zunehmendem Abstand zur Amtszeit abgeschmolzen werden. Denn die Amtsausstattung habe nichts mit der Altersabsicherung zu tun. Dafür erhielten Altkanzler eine Pension.

FDP-Haushälter Otto Fricke verteidigte die Entscheidung des Haushaltsausschusses. „Als Haushälter müssen wir immer auf die vernünftige Verwendung dieses Geldes achten – und die war beim Büro des Altkanzlers nicht mehr gegeben“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Kubicki über Schröder-Klage: „Ist sein gutes Recht“

Gelassen sieht Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki Schröders Klage. „Ich halte zwar die Erfolgswahrscheinlichkeit der Klage Gerhard Schröders gegen den Deutschen Bundestag für extrem gering, dies aber gerichtlich überprüfen zu lassen, ist sein gutes Recht“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Kubicki sagte, unabhängig von dieser juristischen Auseinandersetzung wäre es grundsätzlich sinnvoll, wenn es klare Leitlinien für die Nachlaufbüros der Bundeskanzler geben würde. „Eine jahre- bis jahrzehntelange personelle und sächliche Vollausstattung ist aus meiner Sicht völlig unverhältnismäßig und unzumutbar für den Steuerzahler.“

Hebestreit: Rechtsweg stehe grundsätzlich jedem offen

Regierungssprecher Steffen Hebestreit kommentierte: „Grundsätzlich steht in einem Rechtsstreit der Rechtsweg jedem offen.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Entscheidung des Ausschusses im Mai als „folgerichtig“ begrüßt. Das Europäische Parlament hatte sich mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen Schröder ausgesprochen. Am Montag hatte die Schiedskommission der SPD in Schröders Heimatstadt Hannover einen Parteiausschluss des Altkanzlers abgelehnt.

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DGB Gasumlage Hannover Kilowattstunde Niedersachsen Olaf Lie SPD Umlage

Energie: Lies und DGB fordern: Staatliche Gasumlage deckeln

Gas wird immer teurer und die Verbraucher sollen obendrein eine staatliche Umlage zahlen. Aber können die Menschen das schultern? Niedersachsens Energieminister Lies und der DGB glauben, einen Weg gefunden zu haben.

Niedersachsens Energieminister Olaf Lies und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wollen die staatliche Gasumlage bei höchstens zwei Cent je Kilowattstunde deckeln. Der Bund müsse schnell dafür sorgen, dass die Umlage nicht wie geplant komplett auf die Kunden gewälzt werde, sagte der SPD-Politiker am Freitag. „Wir müssen sie mindestens deckeln, da im schlimmsten Fall sonst zusätzliche Belastungen von bis zu 1400 Euro im Jahr auf einen Vier-Personen-Haushalt zukommen.“ Auch Niedersachsens DGB-Chef Mehrdad Payandeh warnte, die Energiekrise dürfe nicht zu einer sozialen Krise werden.

Die steigenden Kosten seien vor allem für Beschäftigte mit niedrigen Einkommen kaum zu bewältigen, sagte er. „Kommt jetzt noch eine weitere Mehrbelastung durch die Gasumlage hinzu, bringt das sehr viele Menschen in Niedersachsen in Existenznöte.“ Bei einer Deckelung bei zwei Cent je Kilowattstunde inklusive Mehrwertsteuer kämen auf einen Vier-Personen-Haushalt monatliche Mehrkosten von rund 33 Euro statt 112 Euro zu, auf Wohnungen in Mietshäusern etwa 22 Euro statt 77 Euro.

„Das ist für viele Menschen garantiert auch schwer zu stemmen, dennoch wäre die Deckelung eine deutlich spürbare Entlastung“, meinte Lies. Es könne nicht sein, dass ausschließlich die Gaskunden die Belastung tragen sollten. „Am Ende wird es nur über den Bundeshaushalt zu bewältigen sein.“

Das Bundeswirtschaftsministerium ging zuletzt von einer Spanne von 1,5 bis 5 Cent je Kilowattstunde bei der Umlage aus, das würde erhebliche Mehrkosten für die Kunden bedeuten. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte gesagt, er rechne mit „einigen Hundert Euro pro Haushalt“. Die Umlage soll Gasversorgern zugute kommen, die zu hohen Preisen Ersatz für ausbleibende, günstigere Gasmengen aus Russland kaufen müssen.

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Böschungsbrand Brandgefahr Deutsche Bahn DWD Fernverkehr Hannover Helmstedt Magdeburg Niedersachsen Zugverkehr

Brand: Zugverkehr durch Böschungsbrände eingeschränkt: Brandgefahr

Böschungsbrände haben zeitweise den Fernverkehr der Deutschen Bahn in Niedersachsen behindert. Die Verbindung zwischen Hannover und Magdeburg war am Freitagmorgen eingeschränkt, wie eine Bahnsprecherin mitteilte. Durch das Feuer zwischen Magdeburg und Helmstedt sei ein Kabel beschädigt worden. Eine knappe Stunde lang mussten die Fernzüge umgeleitet werden, bevor die Strecke wieder freigegeben wurde.

Böschungsbrände haben zeitweise den Fernverkehr der Deutschen Bahn in Niedersachsen behindert. Die Verbindung zwischen Hannover und Magdeburg war am Freitagmorgen eingeschränkt, wie eine Bahnsprecherin mitteilte. Durch das Feuer zwischen Magdeburg und Helmstedt sei ein Kabel beschädigt worden. Eine knappe Stunde lang mussten die Fernzüge umgeleitet werden, bevor die Strecke wieder freigegeben wurde.

Bei Eschede (Landkreis Celle) hatte bereits am Donnerstagabend ein Böschungsbrand für Einschränkungen zwischen Hannover und Hamburg gesorgt. Nach Angaben der Deutschen Bahn musste die Strecke mehr als drei Stunden voll gesperrt bleiben – die betroffenen Fernverkehrszüge warteten an Bahnhöfen oder wurden umgeleitet. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) herrscht das gesamte Wochenende eine hohe Gefahr für Vegetations- und Waldbrände.

Verkehrsmeldungen der Deutschen Bahn auf Twitter Graslandfeuerindex des Deutschen Wetterdienstes Waldbrandgefahrindex des Deutschen Wetterdienstes

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Fußball Fußball-Bundesliga Hannover Hannover 96 Jahn Regensburg Regensburg Saisonstart Sonntag SSV Jahn Regensburg

Fußball: Jahn Regensburg will „Gier behalten“: Ohne Günther

Der SSV Jahn Regensburg will sich auf seinem starken Saisonstart in der 2. Fußball-Bundesliga mit sieben Punkten aus drei Spielen nicht ausruhen. „Wir müssen die Gier behalten. Wenn man 0,01 Prozent nachlässt, kann es auch schnell in die andere Richtung gehen. Ich spüre nicht, dass sich die Mannschaft ausruht“, berichtete Jahn-Coach Mersad Selimbegovic vor dem Spiel bei Hannover 96 am Sonntag (13.30 Uhr).

Der SSV Jahn Regensburg will sich auf seinem starken Saisonstart in der 2. Fußball-Bundesliga mit sieben Punkten aus drei Spielen nicht ausruhen. „Wir müssen die Gier behalten. Wenn man 0,01 Prozent nachlässt, kann es auch schnell in die andere Richtung gehen. Ich spüre nicht, dass sich die Mannschaft ausruht“, berichtete Jahn-Coach Mersad Selimbegovic vor dem Spiel bei Hannover 96 am Sonntag (13.30 Uhr).

In den Niedersachsen, die vom früheren Fürther Trainer Stefan Leitl trainiert werden, erwartet Selimbegovic aufgrund ihres schwachen Saisonstarts mit nur einem Punkt eine Mannschaft „mit Wut im Bauch“. „Die hatten schon richtig gute Momente und Phasen, wo sie ihre Spiele dominiert haben“, warnte der Fußball-Lehrer und kündigte an: „Wir werden uns nicht verstecken“. Ziel der Regensburger sei es, auch am vierten Spieltag ohne Gegentor zu bleiben.

Neuzugang Lasse Günther vom FC Augsburg wird dem Jahn gegen Hannover noch nicht zur Verfügung stehen. „Lasse kommt aus einer Verletzung. Das ist viel zu früh“, erklärte Selimbegovic.

News Jahn Spielplan Jahn Tabelle

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Bremen Coronavirus COVID - 19 Hannover Niedersachsen Pandemie RKI Wochenvergleich

Pandemie: Corona-Inzidenz in Niedersachsen sinkt im Wochenvergleich

Die Corona-Infektionslage in Niedersachsen hat sich im Wochenvergleich weiter verbessert. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag wie einen Tag zuvor bei 371,4 – vor einer Woche hatte sie noch bei 451,0 gelegen. Der vom Robert-Koch-Institut (RKI) erhobene Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gemeldet wurden.

Die Corona-Infektionslage in Niedersachsen hat sich im Wochenvergleich weiter verbessert. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag wie einen Tag zuvor bei 371,4 – vor einer Woche hatte sie noch bei 451,0 gelegen. Der vom Robert-Koch-Institut (RKI) erhobene Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gemeldet wurden.

Die Daten bilden die Infektionslage derzeit allerdings nicht vollständig ab. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die nicht vom RKI erfasst werden – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung von Tageswerten führen.

Als maßgebliche Zahl zur Bewertung der Corona-Lage in Niedersachsen gilt die Hospitalisierungsinzidenz. Sie gibt an, wie viele Patientinnen und Patienten je 100.000 Einwohner binnen einer Woche neu mit einer Corona-Infektion in Krankenhäusern aufgenommen wurden. Die Landesregierung gab diesen Wert mit 8,9 an, während er vor einer Woche noch bei 11,4 gelegen hatte. Landesweit waren 3,3 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Kranken belegt, eine Woche zuvor waren es noch 4,4 Prozent. Insgesamt wurden am Freitag 5800 bestätigte Neuansteckungen gemeldet, 27 weitere Menschen starben mit oder an Covid-19.

Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich der niedersächsischen Landkreise und kreisfreien Städte meldete der Landkreis Göttingen mit 477,6. Den niedrigsten Wert verzeichnete die Stadt Osnabrück mit 227,7.

Im kleinsten Bundesland Bremen lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag bei 354,2 – und damit spürbar niedriger als vor einer Woche (451,1). 438 Neuinfektionen wurden dort gemeldet, außerdem starben zwei weitere Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.

Corona-Dashboard Niedersachsen Corona-Lage in Niedersachsen Belegungsdaten Krankenhäuser und Link zu Tabelle mit Corona-Daten RKI-Dashboard alle Bundesländer

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Fußball Fußball-Bundesliga Hannover Hannover 96 Jahn Regensburg Regensburg Saisonstart Sonntag SSV Jahn Regensburg

Fußball: Jahn Regensburg will „Gier behalten“: Ohne Günther

Der SSV Jahn Regensburg will sich auf seinem starken Saisonstart in der 2. Fußball-Bundesliga mit sieben Punkten aus drei Spielen nicht ausruhen. „Wir müssen die Gier behalten. Wenn man 0,01 Prozent nachlässt, kann es auch schnell in die andere Richtung gehen. Ich spüre nicht, dass sich die Mannschaft ausruht“, berichtete Jahn-Coach Mersad Selimbegovic vor dem Spiel bei Hannover 96 am Sonntag (13.30 Uhr).

Der SSV Jahn Regensburg will sich auf seinem starken Saisonstart in der 2. Fußball-Bundesliga mit sieben Punkten aus drei Spielen nicht ausruhen. „Wir müssen die Gier behalten. Wenn man 0,01 Prozent nachlässt, kann es auch schnell in die andere Richtung gehen. Ich spüre nicht, dass sich die Mannschaft ausruht“, berichtete Jahn-Coach Mersad Selimbegovic vor dem Spiel bei Hannover 96 am Sonntag (13.30 Uhr).

In den Niedersachsen, die vom früheren Fürther Trainer Stefan Leitl trainiert werden, erwartet Selimbegovic aufgrund ihres schwachen Saisonstarts mit nur einem Punkt eine Mannschaft „mit Wut im Bauch“. „Die hatten schon richtig gute Momente und Phasen, wo sie ihre Spiele dominiert haben“, warnte der Fußball-Lehrer und kündigte an: „Wir werden uns nicht verstecken“. Ziel der Regensburger sei es, auch am vierten Spieltag ohne Gegentor zu bleiben.

Neuzugang Lasse Günther vom FC Augsburg wird dem Jahn gegen Hannover noch nicht zur Verfügung stehen. „Lasse kommt aus einer Verletzung. Das ist viel zu früh“, erklärte Selimbegovic.

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Berlin Bundesregierung Bundestag Christian Lindner Deutsche Presse-Agentur Gerhard Schröder Hannover Michael Nagel Olaf Scholz Selbstbewusstsein SPD Verwaltungsgericht

Klage gegen Bundestag: Das demonstrative Selbstbewusstsein des Gerhard Schröder

Es ist ein einmaliges Vorgehen in der Geschichte der Bundesrepublik: Gerhard Schröder klagt gegen den Bundestag wegen des Entzugs seiner Sonderrechte. Geht es ihm um seine verlorene Ehre?

Selbst für einen erfahrenen Politiker wie Gerhard Schröder dürfte es eine besondere Woche sein. Am Montag lehnte die SPD-Schiedskommission seines Heimat-Unterbezirks Region Hannover seinen Rauswurf aus der Partei ab, weil nicht nachzuweisen sei, dass Schröder mit seinem Engagement für russische Staatskonzerne gegen die Parteiordnung verstoßen habe.

Nun geht der Altkanzler sogar in die Offensive. In einem in der bundesdeutschen Geschichte einmaligen Vorgang klagt Schröder vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung des Bundestags-Haushaltsausschusses und verlangt seine ihm im Mai teilweise entzogenen Sonderrechte zurück – vor allem sein Büro und das Anrecht auf eigene Mitarbeiter.

„Solcherart Entscheidungen, die im Hinblick auf die Art und Weise ihrer Entstehung eher an einen absolutistischen Fürstenstaat erinnern, dürfen in einem demokratischen Rechtsstaat keinen Bestand haben. Die Entscheidung ist willkürlich“, schreibt Schröders Hannoveraner Anwalt Michael Nagel dazu in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung.

Ein Staranwalt für die politisch-juristische Schlacht

Und weiter: „Die Verantwortlichen bestimmten zur Legitimation der nunmehr angefochtenen Entscheidung neue Regeln. Den zugrunde gelegten Sachverhalt zumindest nach ihren eigenen neuen Maßstäben vorab aufzuklären, war hingegen der Mühe nicht wert. Stattdessen wird behauptet, Herr Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nehme die sog. „nachwirkenden Dienstpflichten“ nicht mehr wahr. Es wird aber nicht festgelegt, was „nachwirkende Dienstpflichten“ überhaupt sind, wie ihre Wahr- bzw. Nichtwahrnehmung zu ermitteln ist und welches Procedere es im Übrigen dabei einzuhalten gilt.“

Dem ganzen Vorgang stehe auf „die Stirn geschrieben“, dass es andere Gründe gebe und die Argumentation der Bundestags-Haushälter nur vorgeschoben sei.

Der Hannoveraner Strafverteidiger Nagel ist ein in politisch-juristischen Schlachten erprobter Staranwalt. Er verteidigte schon in einem anderen aufsehenerregenden Verfahren den der Korruption angeklagten früheren Bundespräsidenten Christian Wulff. Der Prozess endete für Wulff 2014 mit einem Freispruch, sein Ruf aber blieb lädiert.

Geächtet als „Gas-Gerd“

Das ist im Falle Schröders untertrieben. Der Altkanzler wird als „Putin-Freund“ und wegen seiner Aufsichtsposten in der russischen Energieindustrie als „Gas-Gerd“ geächtet. Und das nicht erst seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar.

So war auch beständig der Druck auf Bundesregierung und Bundestag gewachsen, gegen Schröder vorzugehen. Als dann das Europäische Parlament im Mai mit großer Mehrheit Sanktionen gegen Schröder forderte, handelte auch der Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Parlamentarier erließen geschickt eine pauschale Regelung, die auch künftige Kanzler treffen könnte: Altkanzler, die keine Verpflichtungen aus ihrem Amt mehr wahrnehmen, sollten auch kein Büro mehr bekommen.

Das Ergebnis für Schröder: Seine Pension von etwa 8300 Euro durfte er ebenso behalten wie Personenschutz und Fahrdienst. Aber das Büro nahmen ihm die Abgeordneten weg. Schröder waren damals aus Protest gegen die Haltung ihres Chefs ohnehin die Mitarbeiter weggelaufen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), einst Schröders SPD-Generalsekretär, begrüßte die Maßnahme als „folgerichtig“. Schröder kündigte die Klage an, die nun eingereicht wurde.

„Wofür soll ich mich entschuldigen?“

Es ist der nächste Akt in einem Schauspiel, das bislang nur Verlierer kennt. Schröder kämpft um seine Ehre, seine Reputation. Die Bundesregierung und Bundestag möchten ihn am liebsten vergessen machen. Das aber weiß Medienprofi Schröder zu verhindern, zuletzt in einem aufsehenerregenden Interview mit der Illustrierten „stern“ und RTL/n-tv. Dort fragte er provokant: „Wofür soll ich mich entschuldigen?“

Gleichzeitig verwies er darauf, dass die beidseitig nicht widerrufene Freundschaft zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin noch für die Vermittlung eines möglichen Waffenstillstands wichtig werden könne. Scholz kann sich das kaum vorstellen: „Ich wüsste nicht“, sagte er erst am Donnerstag bei seiner Sommerpressekonferenz dazu auf Journalisten-Fragen.

In seinem „stern“-Interview analysierte Schröder damals auch lustvoll die Abhängigkeit Deutschlands von russischer Energie, die viel höher sei als zu seiner Amtszeit („damals nur 35 Prozent“), bevor er für sich und die Reporter Pizza orderte, die seine Sicherheitsbeamten abholen mussten. Der Titel mit Schröder war für das Magazin der meistverkaufte seit langer Zeit, wird aus Verlagskreisen bestätigt.

Die verlorene Ehre erhält Schröder wohl nicht zurück

Dieses demonstrative Selbstbewusstsein des 78-Jährigen lässt im politischen Berlin Krisenbewältiger kochen. Sein Nach-Nachfolger im Amt, Olaf Scholz, etwa müht sich redlich, Führungskraft auszustrahlen. Kaum ein Tag vergeht ohne einen Scholz-Besuch auf einem Werksgelände der Energieindustrie. Finanzminister Christian Lindner (FDP) bastelt an milliardenschweren Entlastungspaketen für die beunruhigten Bürger, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist Handlungsreisender in Sachen Gas.

Längst lautet das oberste Motto der Ampel-Koalition nicht mehr: „Die Rente ist sicher“, sondern: „Alle werden es im Winter warm haben.“

Schröder aber bestimmt die aktuelle politische Debatte mehr mit als wohl alle Altkanzler vor ihm in ihrer jeweiligen Zeit. Die verlorene Ehre erhält er wohl nicht mehr zurück, aber Genugtuung – die könnte er vor Gericht erlangen.

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