Kategorien
Politik

FDP stimmt Koalitionsvertrag zu: Der neue Lindner


Auf ihrem Sonderparteitag hat die FDP mit überwältigender Mehrheit dem Ampel-Koalitionsvertrag zugestimmt. Christian Lindner musste einiges erklären – und widmet sich ausführlich der Impfpflicht.

Go to Source

Kategorien
Politik

Ampel-Pläne zu Arbeitslosigkeit: Aufbruch mit Abstrichen


Die kommende Bundesregierung will im Umgang mit Erwerbslosen neue Wege gehen. Verbände und die Parteijugenden sehen Fortschritte, üben aber auch scharfe Kritik.

Go to Source

Kategorien
Politik

FDP stimmt für Ampelkoalitionsvertrag


Die FDP hat auf ihrem Sonderparteitag mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen gestimmt. Parteichef Christian Lindner hatte eindringlich dafür geworben.

Go to Source

Kategorien
Politik

Karin Prien will CDU-Vize werden: »Ich schätze Friedrich Merz sehr«


Karin Prien will CDU-Vize werden. In der Partei gilt sie als besonders liberal – und spricht doch lobend über Friedrich Merz. Die Kieler Ministerin pocht auf die Frauenquote und mahnt eine neue Führungskultur an.

Go to Source

Kategorien
Politik

SPD vs. CDU: Lars Klingbeil kritisiert Bundespräsidenten-Vorstoß von Hendrik Wüst


Der Vorstoß von NRW-Regierungschef Hendrik Wüst, die Staatsspitze mit einer CDU-Frau zu besetzen, sorgt für Ärger bei der SPD. Deren Generalsekretär sieht die Wiederwahl von Steinmeier als unangreifbar an.

Go to Source

Kategorien
Politik

Frühere SPD-Vorsitzende: Andrea Nahles will angeblich nicht in die Politik zurückkehren


Für Andreas Nahles ist laut einem Bericht in der Ampelkoalition kein Ministerposten vorgesehen. Laut »Bild am Sonntag« soll sie aber Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden – allerdings gibt es Hürden.

Go to Source

Kategorien
Politik

Sonderparteitag der SPD: Die rote Machtmaschine


Mit überwältigender Mehrheit haben die Sozialdemokraten den Ampel-Koalitionsvertrag angenommen. Unter Olaf Scholz ist die SPD auf dem besten Weg, zur Kanzlerpartei zu werden. Gibt es wenigstens von Kevin Kühnert Widerworte?

Go to Source

Kategorien
Coronavirus Politik

Corona und das Politikversagen: Feigheit vor dem Volk


Die Kanzlerin schaut zu, statt zu regieren. Der Gesundheitsminister tritt auf wie Brasilien beim 1:7 gegen Deutschland. Und niemand will irgendjemandem die Schuld geben. Warum die deutsche Politik so ängstlich ist.

Go to Source

Kategorien
Politik

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: Mutmacher in eigener Sache


Auf Bundesebene hat er eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Pandemie, daheim in Nordrhein-Westfalen muss Hendrik Wüst volle Fußballstadien erklären. Die Kritik an dem Blitzaufsteiger wächst.

Go to Source

Kategorien
Politik

SPD: Vorstand nominiert Kevin Kühnert einstimmig als neuen Generalsekretär


Kevin Kühnert ist dem Posten des SPD-Generalsekretärs einen weiteren Schritt näher: Der Vorstand der Sozialdemokraten hat den Bundestagsabgeordneten nach SPIEGEL-Informationen für das Parteiamt empfohlen.

Go to Source